Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 02. Juni 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (72)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Vorstellung des Geruchsgutachtens Weidengasse
Aktuelle Stunde: Deutzer Kirmes, auf Antrag CDU
Einwohnerfrage: Umsetzungsstand Fahrradstraße Lindenstraße bis Neumarkt
Ergebnis: zurückgestellt
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Anbringung einer Gedenktafel zur Erinnerung an den rechtsterroristischen Anschlag in der Probsteigasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbau der Kasemattenstraße in Köln-Deutz zur Klimaanpassung („Klimarobuste Kasemattenstraße“)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Fahrbahninstandsetzung (Erneuerung Asphaltdeckschicht) in der Blumenthalstraße (Abschnitt Merlostraße bis Hülchrather Straße) sowie in der Hülchrather Straße (Abschnitt zwischen Blumenthalstraße und Weißenburgstraße)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2022 - Taktverdichtung Buslinie 250
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubenennung im Bereich der Ulrepforte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
282. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Verkehrsführung im Bereich Trankgasse/Komödienstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Rad)
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Platzes nach Dirk Bach
Ergebnis: Alternative beschlossen
Umgestaltung Spielplatz Volksgartenstraße -Volksgarten in Neustadt-Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsanierung des Gebäudes Martinstraße 30 - Planungs- und Baubeschluss - NEUFASSUNG -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Deutzer Hafen, Begleitgremium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssprerre für einen Teilbereich der Ortslage Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel:“Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carrè)“ in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Anliegerstraßen und Tempo-30-Zonen, Neustadt Nord- Villenviertel (Az.: 02-1600-12-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ausverkauf des Deutzer Hafens stoppen“
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Waidmarkt“ Aktenzeichen 33/22 B - Temporäre Platzgestaltung Waidmarkt Nord (nördlich Baustelle Gleiswechselbauwerk)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Neuordnung der Verkehre im Bereich Deutz-Mülheimer Str./Justinianstr./Opladener Str.
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zum Antrag AN/1129/2021 - Neuordnung Verkehre in Deutz, gem. Antrag Grüne, CDU und Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung von Fahrradabstellflächen/Haarnadeln im Bereich der Minoritenstraße, Antrag SPD
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf dem Gotenring zwischen Siegburger Straße und (H)-Suevenstraße/Langobardenstraße, gem Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde, Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr in der Tempelstraße, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr umsteigefreie Busverbindungen zum Hauptbahnhof, Antrag FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung für Verkehrsberuhigung Neusser Straße / Neusser Platz, Gem. Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Möglichkeit zur unkommerziellen Nutzung von Parklücken als „Parklets“, Gem. Antrag Grüne und KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Anbringung eines Fahrrad Piktogramms, gem. Antrag FDP und CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Interimsnutzung vom Gotland-Gebäude durch Gotland e.V., gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von sog. ‚Schulstraßen‘ durch Anweisung von temporären Durchfahrtsverboten für Kraftfahrzeuge im Schulumfeld, gem. Antrag Grüne, Die Linke und KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Moratorium für die ästhetische Gestaltung der Außengastronomie im Stadtbezirk Innenstadt, Dringlichkeitsantrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag, Venloer Wall, Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Parksituation in Deutz, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Gestaltung des Historischen Parks Deutz, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Neugestaltung Maternuskirchplatz - Sachstandsanfrage, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Konsultationskreis zum Gestaltungshandbuch, Anfrage Grüne
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Aktion von Pro Retina am Tag der Verkehrssicherheit (18.06.2022)
Mitteilungen der Verwaltung
Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichterstattung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gestaltung der Grundschulsituation in der Planungsregion Nippes/Mauenheim/Riehl/Niehl mit Weidenpesch im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Benennung der Grünfläche rund um St. Pantaleon nach Dr. Max Dietlein
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring auf der KVB-Linie 133 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klassifizierungsänderung Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erste Stufe zur "Umsetzung durchgehender Achsen für den Radverkehr" (AN/2374/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67435/06,Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln- Altstadt/Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68439/03, Arbeitstitel: Deutzer Hafen – Teilplan Infrastruktur in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des Wettbewerbs zum EnergyHub/Energiezentrale und Umspannwerk, Baufeld Ost 04, Deutzer Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interimsstandort Venloer Wall - zu AN/1051/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bessere personelle Ausstattung von Schulen und Sporthallen, AN/0793/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2021 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.06.2022 16:00 Uhr
- Ende
- 02.06.2022 20:30 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)