Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 13. Juni 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (78)
A Vorstellung Streetwork Köln
Einwohnerfragestunde
Netzelement 4-Östlicher Ringschluss (Autostraße am Kalkberg)
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Sportplatz Thurner Kamp
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung für die Sporthalle Bergischer Ring in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung für die GGS An St. Theresia in Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Antwort auf die Anfrage AN/0857/2022 „Umgang mit Eingaben der Bürgerinnen und Bürger“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Mülheim vom 13.4.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.02.2022; Anfrage: Verkehrsentwicklung und Klimaschutz im Planungsgebiet Mülheim Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.2022; Anfrage: Eigentumsverhältnisse und Bodenwertentwicklung im Mülheimer Süden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fehlende Toiletten auf der Sportanlage Burgwiesenstr. in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
BV-Beschlüsse umsetzen, Wettbüros einschränken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwertung des Wiener Platzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gebäuderiegel entlang der Ostseite der Deutz- Mülheimer Straße im Bereich des Gebietes Mülheim Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gebäuderiegel entlang der Westseite der Deutz- Mülheimer Straße im Bereich des Gebietes Mülheim Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Der Kalkberg "laufende Arbeiten und Kosten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Der Kalkberg "künftige Pläne für Kosten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Biotop in Straßenschleifen der Autobahnzubringer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundstück im Bereich Mülheim Süd, das vom Grundstücksfonds NRW angekauft und von der Landesgesellschaft nrw.urban verwaltet wird
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mülleimer im Zentrum von Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkplatzbeleuchtung des Parkplatzes an der Mülheimer Stadthalle
Ergebnis: geändert beschlossen
Quartiers- Garage " Mülheimer Süden "
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Radschnellverbindung / Radpendlerroute Bergisch-Gladbach-Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verstopfte Straßen, mangelhafte Fußwege und unübersichtliche Baustellen – Baustellenmanagement neu denken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SC Mülheim Nord 1919 e.V. – Aktiv im Veedel gestalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anlage eines Zebrastreifens im Bereich der Querungshilfe auf der Jan-Wellem-Straße/Ecke Lassallestraße und Überprüfung eines weiteren Zebrastreifens im Bereich des Eingangs vom Schulneubau Elly-Heuss-Knapp-Realschule und Ferdinand-Lassalle Realschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geschwindigkeitsreduzierung auf dem Dünnwalder Mauspfad im Bereich des Höhenfelder Sees - Ende des Radwegs bis zur Einmündung in den Kalkweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für Radfahrende und zu Fuß Gehende auf dem Grünen Kuhweg in Köln Flittard im Bereich hinter der Brücke, die über die Eisenbahnstrecke Richtung Feld bzw. Golfplatz führt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berliner Straße: Nur neuer Belag reicht nicht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Werkstattverfahren Schulstraßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kreisverkehr Zeisbuschweg/Birkenweg - Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Vollständiger Ausbau der Nebenanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sperrung der Fahrradstraße Knochenbergsweg für den Kfz-Durchgangsverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung von Metall-Schließfächern durch die Gesamtschule Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Toilettenanlage am Wiener Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe - Drogenkonsumraum Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2022 - Taktverdichtung Buslinie 250
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung eines Mehrfamilienhauses in der Tiefentalstr. 13 in 51063 Köln-Mülheim zur Unterbringung wohnungsloser Menschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss einer Trasse für die RadPendlerRoute 2 (Bergisch Gladbach – Köln)
Ergebnis: Alternative beschlossen
Beschluss einer Trasse für die RadPendlerRoute 2 (Bergisch Gladbach – Köln)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen
Ergebnis: geändert beschlossen
282. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Regionalplanneuaufstellung; Stellungnahme zum Regionalplanentwurf
Ergebnis: geändert beschlossen
Regionalplan Stadt Köln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme Platzgestaltung Denkmal Keupstraße hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung einer Öffentlickeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Absenkung der Borde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichterstattung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hall of Fame "Im Bischofsacker"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung des sog. Rewe Platzes an der Piccoloministraße in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage des beratenden Mitglieds Jörg Beste aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.04.2022 betr. Gesamtentwicklung Mülheimer Süden – Einbindung in das Konzept des Wasser-busses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Taktverbesserung der Buslinie 250
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 13.06.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 13.06.2022 20:30 Uhr
- Ort
- VHS-Saal