Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

1

Verabschiedung Herr Emanuel Florakis, KlimaFreunde

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Aufwertung Neumarkt - Arbeitspaket 1 „Mobilität“

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Finanzierung der Umsetzung eines Kunst- und Kulturprogramms auf dem Neumarkt als Teilprojekt der gesamtstädtischen Initiative zur Aufwertung des Neumarkt-Areals

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Finanzierung der Umsetzung eines Kunst- und Kulturprogramms auf dem Neumarkt al…

1232/2023/1 · Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

3.3

Neubewertung des Projektes am Waidmarkt - Einstellung der Planungen für einen unterirdischen Kulturort (K3) und Perspektiven der weiteren städtebaulichen und kulturellen Entwicklung.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neubewertung des Projektes am Waidmarkt - Einstellung der Planungen für einen u…

1357/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.4

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67453/23 Arbeitstitel: Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsp…

0502/2023 · Eilentscheidung Hauptausschuss

3.5

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über…

1086/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.6

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über…

1087/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.7

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über…

1088/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.8

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über…

1089/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.9

Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt

1018/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.9.1

Änderungsantrag: Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel, gem. Änderungsantrag KlimaFreunde, SPD, Die Linke und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel

AN/1134/2023 · Gem. Änderungsantrag BV1 (Linke)

3.10

288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

288. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

1225/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.11

Rheinufer Trankgassenwerft - Sperrung zwischen Bastei und Zoobrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Rheinufer Trankgassenwerft - Sperrung zwischen Bastei und Zoobrücke

1287/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.12

Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen un…

1203/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.13

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Innenstadt (1. Zyklus)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Stando…

1293/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.14

Korrektur Ratsbeschluss 1141/2016 - Rücknahme der Zügigkeitserweiterung für die Königin-Luisen-Schule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Korrektur Ratsbeschluss 1141/2016 - Rücknahme der Zügigkeitserweiterung für die…

0775/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.15

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: zurückgestellt

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerpark…

0427/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.16

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung, hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreini…

1154/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.17

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes

1044/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.18

Erweiterung Tempo-30-Zone Unter Krahnenbäumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erweiterung Tempo-30-Zone Unter Krahnenbäumen

1524/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.19

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innensta…

1356/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.20

Sammelbeschluss zu den Satzungen über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln bezüglich der Kölner Ringstraßen mit Ihren Plätzen und Seitenstraßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sammelbeschluss zu den Satzungen über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltu…

1540/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.21

Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette J…

3038/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Neues Konzept für den öffentlichen Raum und eine resiliente Stadt in der Altstadt Nord, gem. Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Anzahl Happy Toilet erhöhen, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anzahl Happy Toilet erhöhen, Antrag Grüne

AN/0850/2023 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.2

Behindertenparkplatz vor der Alten Feuerwache, Antrag Die Linke

Ergebnis: geändert beschlossen

Behindertenparkplatz vor der Alten Feuerwache, Antrag Die Linke

AN/0843/2023 · Antrag nach § 3 BV1 (Die Linke)

5.2.3

Ablehnung der Nutzung des Rheinparks als Fan Zone zur EM 2024, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ablehnung der Nutzung des Rheinparks als Fan Zone zur EM 2024, gem. Antrag Grün…

AN/0856/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.4

Renovierung Bänke Lichhof, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Renovierung Bänke Lichhof, Antrag Grüne

AN/0851/2023 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.5

Abstellzone für E-Roller auf dem Auenweg, Antrag Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Abstellzone für E-Roller auf dem Auenweg, Antrag Die Linke

AN/0867/2023 · Antrag nach § 3 BV1 (Die Linke)

5.2.6

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW – Jugendvertreter*innen in der Bezirksvertretung Innenstadt, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs.…

AN/0858/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.7

Austausch der Toilette am Ytzak Rabin Platz, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Austausch der Toilette am Ytzak Rabin Platz, Antrag Grüne

AN/0852/2023 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.8

Autofreies Portal vor der Evangelischen Trinitatiskirche, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Autofreies Portal vor der Evangelischen Trinitatiskirche, gem. Antrag Grüne, CD…

AN/0864/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.9

Der eine Millionste Gastarbeiter erreicht Deutz, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Der eine Millionste Gastarbeiter erreicht Deutz, Antrag Grüne

AN/0853/2023 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.10

Planungsvorgaben Linden- und Lützowstraße, gem. Antrag Grüne, SPD, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: geändert beschlossen

Planungsvorgaben Linden- und Lützowstraße, gem. Antrag Grüne, SPD, KlimaFreunde…

AN/0865/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.11

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag zur Mitteilung 1582/2023 "Weiteres Vorgehen Verkehrsversuch Deutzer Freiheit"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag zur Mitteilung 1582/2023 "Weiteres Vorgehen Ve…

AN/1144/2023 · Gem. Dringlichkeitsantrag BV1 (CDU)

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße / Maternusstraße, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.1.1

Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße Maternusstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße Maternu…

1367/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.1.2

Regeln für Gehwegbreiten, gem. Anfrage Die Linke und KlimaFreund

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.2.1

Regeln für Gehwegbreiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.3

Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Fahrens ohne Fahrscheins, Anfrage Grüne

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.3.1

Anfrage der Grüne Fraktion BV1, der Fraktion die Linke, Klimafreunde und die Partei für die BV Innenstadt betreffend "Ersatzfreiheitsstrafen aufgrund des Fahrens ohne Fahrscheins" AN/2205/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Grüne Fraktion BV1, der Fraktion die Linke, Klimafreunde und die Pa…

1701/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.1.4

Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Anfrage Verkehrsmaßnahmen Belgisches Viertel, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.8

Neue Stadtmöbel auf der Deutzer Freiheit, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 au…

AN/0814/2023 · Anfrage nach § 4 BV1 (Grüne)

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Projektfortschritt NEUmarkt – Maßnahmen zur Aufwertung des Neumarkts

1111/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Umwandlung der Fleischmengergasse in eine Fahrradstraße, Az.: 216/22 B

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Umwandlung der Fleischmengergas…

1488/2023 · Mitteilung BV

9.3

Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten

Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur Reinigung schadstoffbelasteter Luft in S…

0035/2023/1 · Mitteilung Ausschuss

9.4

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten …

1468/2023 · Mitteilung BV

9.5

Mitteilung zur Bürgereingabe "Shared Space-Fläche Rudolfplatz", AZ.: 176/22

0658/2023 · Mitteilung BV

9.6

Werkstattverfahren Büro- und Geschäftshaus Heumarkt 55/ Ecke Gürzenichstraße, Köln Innenstadt

Werkstattverfahren Büro- und Geschäftshaus Heumarkt 55/ Ecke Gürzenichstraße, K…

1185/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.7

Sachstandsbericht

1777/2023 · Mitteilung BV

9.8

Weiteres Vorgehen Verkehrsversuch Deutzer Freiheit

1582/2023 · Mitteilung BV

10

Bericht aus den Veedelsbeiräten

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Tagesordnung (69)

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