Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 09. Juni 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (39)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion; betr. Pipeline B9 Neusser Landstraße (AN/0973/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau einer Kita in Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gemeinsamer Erweiterungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und FDP - hier: Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und FDP - hier: Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung und Kostenermittlung für die Sanierung des Sportfunktionsgebäudes auf der Sportanlage Fühlinger Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrskonzept Chorweiler - Radverkehrshauptnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichterstattung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2021 - Obstwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veranstaltungsplanung Fühlinger See 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 09.06.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 09.06.2022 18:25 Uhr
- Ort
- Großer Saal