Apr 15

Unterausschuss Wohnen

Montag, 15. April 2024 um 15:33 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (29)

1

0. Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

A. Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen, Herrn Dr. Rau

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Sofortprogramm: Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen - Sozialpolitische Katastrophe abwenden!

Ergebnis: zurückgestellt

5

Änderungsantrag zu TOP 3.1.7. zu Sofortprogramm: Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen - Sozialpolitische Katastrophe abwenden!

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Vergabe von Grundstücken primär an Wohnungsbaugesellschaften mit der Ausrichtung an Versorgungskriterien

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.3

Städtische Wohnungspolitik unter Gesichtspunkten des altersgerechten Wohnens in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.4

Dringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen

Ergebnis: zurückgestellt

2

Ausschussempfehlungen an den Rat

2.1

Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2.2

Grundsatzbeschluss – Konzeptvergabeverfahren von städtischen Grundstücken an gemeinschaftliche Wohnbauprojekte

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2.3

Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2.4

Lüderichstr. 1: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Niederlegung des maroden Sozialhauses sowie die Bebauung und die Errichtung eines Mehrfamilienhauses zur öffentlich- rechtlichen Unterbringung von obdachlosen und von Obdach

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

4

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Unterausschusses Wohnen vom 15.01.2024 betreffend des leerstehenden Parkhauses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Mündliche Anfragen

6

Mitteilungen

6.1

Ergebnisse der Prüfung einer möglichen Anwendung der Grundsteuer C in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Leerstehende Wohnungen in der GAG-Siedlung Köln- Stammheim/ Moses-Hess-Straße, Adolf-Kober-Straße, Georg-Breuer-Straße, Elias-Gut-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Aktueller Sachstand über die Wohnungen der ZBVV in Chorweiler und Seeberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Wohnungsmarktbericht für Köln 2024 liegt vor

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Änderungen der Wohnraumförderung 2024 einschließlich Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.8

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Mitglieds der Bezirksvertretung Stuhlweißenburg (CDU-Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 14.03.2024 betr. „Unzumutbare Wohnbedingungen in Häusern (Wohnblocks)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.9

Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2022 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.10

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Dr. Köhler aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 29.02.2024 (AN/0226/2024) betreffend "Wohnungs-Misere für Senior*innen in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.11

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Dr. Köhler aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 29.02.2024 (AN/0225/2024) betr. "Barrierearmut Altbaubestand - Fahrstühle und Parterrewohnung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
15.04.2024 15:33 Uhr
Ende
15.04.2024 17:12 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)