Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Spielplatzangelegenheiten Stadtbezirk 3/Frau Böhm

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparkzone Stüttgerhofweg/ Wiener Weg (Az.:02-1600-200-21)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohner…

4185/2021 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Schenkung der Ikea-Stiftung an FS Redwitzstr. 80, 50937 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schenkung der Ikea-Stiftung an FS Redwitzstr. 80, 50937 Köln

1746/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage Erhaltungssatzung Müngersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage Erhaltungssatzung Müngersdorf

AN/1119/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Anfrage Masterplan Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage Masterplan Grüngürtel

AN/1125/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Toiletten Beethovenpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Toiletten Beethovenpark

AN/1126/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Gedenkort Friedrich-Schmidt Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gedenkort Friedrich-Schmidt Straße

AN/1113/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Prüfung Naturschutzgebiet Köln Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Prüfung Naturschutzgebiet Köln Müngersdorf

AN/1114/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Verkehrsplanung S-Bahn Haltestelle Köln Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrsplanung S-Bahn Haltestelle Köln Müngersdorf

AN/1117/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuständigkeitsordnung

AN/1110/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Wüllner-/Biggestraße in Lindenthal: Optimierung Verkehrssicherheit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wüllner-/Biggestraße in Lindenthal: Optimierung Verkehrssicherheit

AN/1123/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Halteverbotszone Vitalisstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Halteverbotszone Vitalisstraße

AN/1118/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Moltkestraße in Lövenich und Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Moltkestraße in Lövenich und Weiden

AN/1124/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Auerbachplatz-Autofreie Rheinbacher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Auerbachplatz-Autofreie Rheinbacher Straße

AN/1111/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Gregor-Mendel-Ring/Belvedere Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Gregor-Mendel-Ring/Belvedere Straße

AN/1112/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Überbauung des Flachbaues Alte Mensa/Studiobühne mit Studierendenwohnungen

Ergebnis: geändert beschlossen

Überbauung des Flachbaues Alte Mensa/Studiobühne mit Studierendenwohnungen

AN/1122/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Verbesserung der Verkehrssicherheit vor den Grundschulen in der Freiligrathstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung der Verkehrssicherheit vor den Grundschulen in der Freiligrathstra…

AN/1121/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Ausweisung und Einrichtung einer Bedarfshaltestelle für Reisebusse

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Ausweisung und Einrichtung einer Bedarfshaltestelle für Reisebusse

AN/1135/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.13

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu 8.1.13

AN/1192/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Verbesserungsmaßnahmen Hermeskeiler Platz

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreini…

1671/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Radverkehrskonzept Lindenthal

Ergebnis: geändert beschlossen

Radverkehrskonzept Lindenthal

1535/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2.1

Ergänzungsantrag zu 9.1.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 9.1.2

AN/1211/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplan…

1159/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.1.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 9.2.1

AN/1193/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.2

Verkehrliche Maßnahmen zur Schulwegerschließung am Schulstandort Wasseramselweg in Köln-Vogelsang

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2.1

Ersetzungsantrag zu 9.2.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu 9.2.2

AN/1212/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.3

Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel: "Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz"

Ergebnis: geändert beschlossen

Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogen…

1489/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.4

Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten und Umnutzung als Kolu…

0032/2022/2 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagess

Ergebnis: geändert beschlossen

Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich recht…

0348/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5.1

Änderungsantrag zu 9.2.5

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zu 9.2.5

AN/1194/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.6

Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen

0754/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.7

Einrichtung des angemieteten Gebäudes und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Aachener Straße 744 – 750 in Müngersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung des angemieteten Gebäudes und entsprechende Freigabe von investiven…

0103/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Jahresbericht 2021 - Obstwiesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht 2021 - Obstwiesen

1168/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.1.2

Niederschrift und Präsentationsfolien zum 5. Runden Tisch Radverkehr Lindenthal 05.04.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift und Präsentationsfolien zum 5. Runden Tisch Radverkehr Lindenthal…

1547/2022 · Mitteilung BV

11.1.3

Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2021 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2021 im Stadtbezirk Lin…

1783/2022 · Mitteilung BV

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Klosterkirche "Zum Guten Hirten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Klosterkirche "Zum Guten Hirten"

1831/2022 · Mitteilung BV

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichterstattung)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichters…

0890/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung 2022,

Ergebnis: Kenntnis genommen

Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i. V…

1363/2022 · Haushaltsrechtl. Unterrichtung d. Rates

11.3.3

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportange…

1479/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

Sachstand Erweiterung Anwohnerschutzkonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Erweiterung Anwohnerschutzkonzept

1721/2022 · Mitteilung BV

11.3.5

Verkehrliche Erschließung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Wohnbebauung Alsdorfer Straße“ Nr. 6345703 in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrliche Erschließung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Wohnbebauung Al…

1820/2022 · Mitteilung BV

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Tagesordnung (64)

Gremien

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