Finanzausschuss
Montag, 13. Juni 2022 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (82)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Richtlinie für Liquiditätsanlagen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsteuerreform
Ergebnis: zurückgestellt
Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2022 auf den Haushalt der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Kulturförderabgabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht „Starke Veedel – Starkes Köln“, Vorlagen-Nr. 1114/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Kölner Finanzierungsinstrument für Klimaschutz, Innovationen und Klimafolgenanpassung
Ergebnis: geändert beschlossen
Kölner Finanzierungsinstrument für Klimaschutz, Innovationen und Klimafolgenanpassung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 3.1 (AN/1152/2022) Kölner Finanzierungsinstrument für Klimaschutz, Innovationen und Klimafolgenanpassung
Ergebnis: Sache ist erledigt
ÄA zu TOP 3.1. „Kölner Finanzierungsinstrument für Klimaschutz, Innovationen und Klimafolgenanpassung“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Umsetzung des Projekts „Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Ergebnis: zurückgestellt
Nächtliche Beleuchtung öffentlicher Gebäude
Ergebnis: zurückgestellt
Mögliche Rückzahlung von Landeszuschüssen für den Umbau des Perinatalzentrums am Krankenhaus Holweide und sich dadurch ergebende finanzielle Belastungen für den städtischen Haushalt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mögliche Rückzahlung von Landeszuschüssen für den Umbau des Perinatalzentrums am Krankenhaus Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Absehbare Auswirkungen der Zinswende auf den Haushalt der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen der Zinswende auf den Haushalt der Stadt Köln - Beantwortung der Anfrage AN/1144/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Freigabe "Fördergelder Gleichstellung"
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Förderprogramm "Gleichstellung von Frauen und Männern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln im Rahmen des Projektes "Leitstelle 2020"; Umsetzungsbeschluss Teil 2 - Notleitstelle für die Feuerwehr Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o. Nr., 50968 Köln-Marienburg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung der Pützlachstraße und der Frasengasse in Köln-Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung 2022,
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung Spielplatz Rommerscheider Straße in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung der Robert-Heuser-Straße von Marienburger Straße bis Leyboldstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von zwei Bushaltestellen mit sechs Haltekanten der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 2 LKW mit Hakenlift für den Friedhofsbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung von Probe- und Atelierräumen, Mittelfreigabe Objekt Silcher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen auf dem Kölner Südfriedhof
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstr. 2, 50765 Köln-Blumenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2022 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung eines Mehrfamilienhauses in der Tiefentalstr. 13 in 51063 Köln-Mülheim zur Unterbringung wohnungsloser Menschen
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagess
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung einer Stabsstelle "Kulturraummanagement" im Dezernat Kunst und Kultur
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit zwei Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2022 - Taktverdichtung Buslinie 250
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Bauliche Maßnahmen im Berufskolleg Deutzer Freiheit, Eumeniusstraße 4, 50679 Köln-Deutz: Ertüchtigung der Verkabelung, Herrichtung eines naturwissenschaftlichen Fachraums und Akustikmaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grund- und Gesamtschule im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe - Drogenkonsumraum Mülheim
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neubeschaffung der Fahrzeuge und Einrichtung der 19 Mehrstellen für die Baumpflege entsprechend des Wirtschaftlichkeitsvergleiches "Make or Buy"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.03.2023)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
'Integrationsbudget 2022' - Verteilung von Restmitteln für eine mehrsprachige Informationskampagne zu Gesundheitsthemen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße durch Totalunternehmen - Planungs-, Bau- und Mittelfreigabebeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des angemieteten Gebäudes und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Aachener Straße 744 – 750 in Müngersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung eines bisher als Beherbergungsbetrieb genutzten Appartementhauses mit abgeschlossenen Wohneinheiten im Methweg zur Unterbringung Geflüchteter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss - Neubau eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr und der Rettungswache in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortentwicklung Förderkonzept "Lastenräder für Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Rad)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ergänzungsantrag zu 0448/2022
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Wirtschaftsplan der Bühnen für die Spielzeit 2022/23
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung des Tanzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zu 13.1 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln), Jahresabschluss 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Verlängerung der Betrauung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Historische Stadtbibliothek - Restaurierungsprojekt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2022/23
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.06.2022 14:35 Uhr
- Ende
- 13.06.2022 15:55 Uhr
- Ort
- Ratssaal