Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 16. Mai 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (63)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bus- und Radspur auf der Äußeren Kanalstraße zwischen Borsigstraße und Subbelratherstraße (Az.: 02-1600-173-21)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Situation Hüttenstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Situation Hüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung des BV Beschlusses auf Antrag der SPD-Fraktion „Bereitstellungflächen für kommerzielle Leihfahrzeuge“ (AN/1116/2020)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bereitstellungsflächen für kommerzielle Leihfahrzeuge
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Künftige Nutzung des ehemaligen Sportgeländes der Peter-Lustig-Schule
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Fortbestand der Dauerkleingärten in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Kurdisches Islamisches Zentrum unter der Adresse Vogelsanger Str. 348 d , 50827 Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Schallschutzmauer Vogelsanger Str. 406, 50827 Auf dem Schrotty-Gelände
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die Partei und der Einzelmandatsträger*innen Tobias Scholz (GUT), Elke Schroeder (Klima Freunde) und Marlis Pöttgen (FDP): Werkstattverfahren Schulstraßen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Ein Bürgerwald für Bickendorf und Ossendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Sperrung der Sackgasse „Am Pistorhof“
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI und Marlis Pöttgen (FDP): Sicherer Schulweg für die Heliosschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Besserer Zugang zum Internet für alle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.5
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrssituation an der Ecke Wilhelm-Mauser-Str./ Vogelsanger Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Verkehrssituation auf der Vogelsanger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.7
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion): Aufenthalts- und Urban Gardening-Bereich Ecke Subbelrather Str./Ottostr./Hüttenstr. dauerhaft erhalten
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Klimafreundliche Außengastronomie in Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.9
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfauftrag: Parkplätze für die Allgemeinheit
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Sicherung bestehender Fahrradfreifläche am Simarplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Bezirkssportanlage Prälat-Ludwig-Wolker
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Elke Schroeder (Klima Freunde), Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Verwendung der Mittel des Stadtverschönerungsprogramms 2022 für den Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Verkehrliche Maßnahmen zur Schulwegerschließung am Schulstandort Wasseramselweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen im Bereich Mathias-Brüggen Straße/Ossendorfer Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2, betr.: „Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.4
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichterstattung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgersteig Grüner Brunnenweg/Sandweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flachbauten Wilhelm-Mauser-Str., Ecke Venloer Str., (stadtauswärts links)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauten auf dem Rochusplatz in Köln-Bickendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61483/02 Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bodenuntersuchungen in Köln-Neuehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebung der Missstände - Nachfrage der Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP) in der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu TOP 12.5 vom 04.04.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäres Durchfahrtverbot für Kraftfahrzeuge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 8. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klassifizierungsänderung Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 16.05.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 16.05.2022 19:10 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Nebeneingang Erdgeschoss, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln