Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 19. Mai 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (57)
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage "Netzelement 4-Östlicher Ringschluss (Autostraße am Kalkberg)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranfrage Fahrradabstellanlage Kantstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Stadtverwaldung statt Stadtverwaltung – hier Bezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsberuhigung auf der Kurze Straße in Köln-Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Unterstützung der Sportvereine bei der Verlegung der Sportplätze
Ergebnis: geändert beschlossen
Parkende LKW am Rather Kirchweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuordnung des Verkehrs am Höhenberger Sportpark
Ergebnis: zurückgestellt
Befestigung von Trampelpfaden zwischen Eiskaulenweg und Oberer Bruchweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Sicherung Querung Brücker Mauspfad Höhe Kleinfeldchensweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Rückbau der Garagen aus dem Eigentum der DB an der Germaniastraße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradschutzstreifen auf der gesamten Kalker Hauptstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungs- bzw. Ersetzungsantrag "Fahrradschutzstreifen auf der gesamten Kalker Hauptstraße"/ Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Untragbare Zustände an der Kalker Kapelle
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserung der Situation an Kalk Kapelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Trägerschaft Gräfenhof an die Brücker Bürgergemeinschaft e.V. in Bezug zu TOP 10.2.7
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss zur Herstellung eines gemeinsamen Geh- und Radweges als Verbindungsweg zwischen der Thessaloniki-Allee und der Vietorstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenbaumkonzept Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekräftigung der gefassten BV-Beschlüsse zum Regionalplan ÄA zu TOP 8.2.2
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Köln im Programmgebiet „Ostheim und Neubrück“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des siebten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das So-ziale-Stadt-Gebiet „Humboldt/Gremberg und Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße durch Totalunternehmen - Planungs-, Bau- und Mittelfreigabebeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstand Zebrastreifen in der Lüderichstraße Odenwaldstraße in Köln-Humboldt/Gremberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2021 (AN/0694/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Ausweitung des Güterverkehrs auf dem Güterbahnhof Köln Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung des Güterverkehrs auf dem Güterbahnhof Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand Instandsetzung der Abgrenzung des Bachbetts in der Abshofstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschilderung Steprathstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Neugestaltung und Erweiterung der Skateanlage am Merheimer Heideweg/ Günter-Kuxdorf-Weg in Köln-Höhenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
nicht besetzt ( ursprüngliche Vorlage wurde nach TOP 9.1.1 verschoben)
Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichterstattung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drogenkonsumraum Kalk - Infoveranstaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2021 - Obstwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur ehemaligen KiTa Am Gräfenhof in Köln- Brück - zu AN/0685/2021 aus der Sitzung vom 22. April 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tempo 30-Zone in Köln-Humboldt/Gremberg (Rolshover Straße/Singhofener Straße)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Übersicht BV Anfragen Stand 19.05.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.05.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 19.05.2022 19:40 Uhr
- Ort
- Raum 901