Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 09. Juni 2022 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (92)
A - Transportsystem Bögl (TSB)
B - Sachstand Porz Mitte
C - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohnerfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sanierung Ufermauer Groov
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2022/2023 - Veranschlagung der bezirksorientierten Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Straßenreinigungssatzung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kunst-Ausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Toilettenanlage Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
282. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Str
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Ersetzungsantrag zu TOP 7.2 Ausbau Frankfurter Straße"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Bedarfsfeststellungbeschluss zur Realisierung der Maßnahme vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße“
Ergebnis: zurückgestellt
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Parkgebühren E-Autos"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Regionalplanaufstellung - hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "ISEK Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17) und Verlängerung Linie 7
Ergebnis: geändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion "Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: endgültig abgelehnt
PFC-Belastung - Kölner Süden
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "PFC-Belastung – Kölner Süden"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne "Einrichtung eines Kulturbeirates der Bezirksvertretung Porz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian "Jugend-BV / Tag der Jugend im Porzer Rathaus"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Neuanlage Fuß- und Radweg Seitengasse Porz-Lind"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung von Kippengullis"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Einfahrt in das Gewerbegebiet am Bahnübergang Kölner Straße/ André-Citroën-Straße eindeutig beschildern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Einzelhandelsanbindung in Poll"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion "Aufstellung von Fahrradständern Turnhalle und Gymnastikhalle der GGS Don-Bosco"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Quartiersgarage Laurenz-Kiesgen-Straße"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung eines Fußweges auf dem Leinpfad in Ensen-Westhoven zwischen Rheinkilometer 680,6 und Rheinkilometer 681,3"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Zufahrtseinschränkung Markstraße in Zündorf"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Zufahrtseinschränkung Marktstraße in Zündorf"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ausweisung von Flächen im Bereich Porz Süd"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion "Schaffung eines Fußgängerüberweges mit Signallleuchte Hauptstraße/ Westfeldgasse- Köln-Porz Zündorf"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag SPD-Fraktion "Verkehrssicherung Hauptstraße/Westfeldgasse in Köln-Porz-Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Umleitung Radverkehr Am Rheindamm"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Stromtankstellen für Gut Leidenhausen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Hinweisschilder zur Sehenswürdigkeit Wahner Heide“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Verwendung der Stadtverschönerungsmittel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Wiederherstellung der Sitzgelegenheit an dem Wartehäuschen Rheinbergstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Sicherung des Schulwegs zur neuen Gremberghovener Grundschule"
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Die Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz für den Katastrophenschutz in Köln-Porz AN
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Die Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in NRW und Rheinland Pfalz für den Katastrophenschutz in Porz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrsprojekt ‚On Demand‘ in Porz – Zwischenstand?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Verkehrsprojekt ‚On Demand‘ in Porz – Zwischenstand?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fußgängersignalisierung an der Siegburger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Buslinie über die Rodenkirchener Brücke sowie Beschlussvorlage 2094/2021, Fußgängersignalisierung an der Siegburger Straße, hier: Anlage 3, Beantwortung von Fragen aus der Sitzung vom 02.09.2021"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Buslinie über die Rodenkirchener Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Mehr Beleuchtung mit weniger Lichtemission"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Sicherung der Übergänge der KVB-Haltestelle Ensen Kloster"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sicherung der Übergänge der KVB-Haltestelle Ensen Kloster
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Fluglärm über Wahn, Langel, Zündorf"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Quartiersgarage Barbarastraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Scaterpark für Jugendliche in Wahn und näherer Umgebung"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Beschlussprotokoll über die Sitzung der Jugendbezirksvertretung Porz am Donnerstag, dem 31.03.2022 von 10:15 Uhr bis 12:15 Uhr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Autobahnprojekt A4plus - Dialogforum 06 - Thema Umweltverträglichkeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2021, Bezirk 7, Wahner Heide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichterstattung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2021 - Obstwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung von Tempo 30 auf der Hauptstraße im Bereich Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu TOP 8.20 der Sitzung der BV Porz vom 09.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Attraktivierung der Grillhütte Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchführung des Eiler Schützenfestes in der Zeit vom 09.06.2022 bis zum 15.06.2022 während der laufenden Baumaßnahme „Umgestaltung Eiler Schützenplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68439/03, Arbeitstitel: Deutzer Hafen – Teilplan Infrastruktur in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des Wettbewerbs zum EnergyHub/Energiezentrale und Umspannwerk, Baufeld Ost 04, Deutzer Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zum 16. Runden Tisch Radverkehr vom 27.04.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt "ARTOTHEK TRIFFT FINKENBERG"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.06.2022 17:05 Uhr
- Ende
- 09.06.2022 19:45 Uhr
- Ort
- Rathaussaal