Mai 17

Verkehrsausschuss

Dienstag, 17. Mai 2022 um 16:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (57)

1

Aktuelle Entwicklungen KVB-Leihrad sowie 9-Euro-Ticket

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Sicherer Schulweg für die Heliosschule

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer

Ergebnis: zurückgestellt

3.2.1

Änderungsantrag zu Ö 3.2 „Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer“

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Erneuerung Flachdachabdichtung Stadtbahnhaltestelle Chorweiler

Ergebnis: geändert beschlossen

3.4

Beschluss einer Trasse für die RadPendlerRoute 2 (Bergisch Gladbach – Köln)

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.5

Fahrplanwechsel 2022 - Taktverdichtung Buslinie 250

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Änderung der Verkehrsführung im Bereich Trankgasse/Komödienstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

3.6.1

Änderungsantrag zu TOP 3.6 - Änderung der Verkehrsführung im Bereich Trankgasse/Komödienstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Fortentwicklung Förderkonzept "Lastenräder für Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Umbau der Kasemattenstraße in Köln-Deutz zur Klimaanpassung („Klimarobuste Kasemattenstraße“)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahn-Überführungen über die Deutz-Mülheimer Straße - Bauwerk D

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahn-Überführungen über die Deutz-Mülheimer Straße - Bauwerk E

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.5

282. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.7

Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.8

Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17) und Verlängerung Linie 7

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.9

Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Rad)

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.9.1

Ergänzungsantrag zu 0448/2022

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Routen für den Schwerlastverkehr

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.2.1.1

Routen für den Schwerlastverkehr

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.2.2
5.2.3

Anfrage zu verbesserter Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

E-Lade-Möglichkeiten in Parkhäusern und Tiefgaragen

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Aus-/Neubau Rodenkirchener Brücke und der Autobahn A4 vom Kreuz Gremberg bis Köln-Süd

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Brückenbau Escher Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Fluoreszierende Fahrradwege

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Baustelle an der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Mülheim

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

On-Demand-Verkehr KVB

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.1.1

Generalinstandsetzung der Pützlachstraße und der Frasengasse in Köln-Flittard

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Lastenradförderung 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Logistikforum Februar 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Kölner Statistische Nachrichten 5/2022 – Kraftfahrzeuge 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Klassifizierungsänderung Venloer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Fahrplanwechsel 2022 - Vorzeitige Verschwenkung der Buslinie 149 zur Anbindung des Gymnasiums Zusestraße ab August 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Erste Stufe zur "Umsetzung durchgehender Achsen für den Radverkehr" (AN/2374/2021)

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.11

Ein neu definiertes Grundnetz für den Motorisierten Individualverkehr

Ergebnis: zurückgestellt

8

Mündliche Anfragen

8.1

Laurenz-Kiesgen-Straße in Köln-Poll

Ergebnis: Sache ist erledigt

Details

Beginn
17.05.2022 16:05 Uhr
Ende
17.05.2022 18:45 Uhr
Ort
Ratssaal