Jun 09

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 09. Juni 2022 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (98)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Baustelle der KVB-Zulaufstrecke zur Abstellhalle Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Verkehrsschauen in Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Verkehrsschauen in Köln-Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Umgestaltung des Gehwegs bzw. Gehwegparken Jesuitengasse

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Private Parkplätze auf Gehwegen in Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Umweltinformationen bzw. Straßenverkehrsimmissionen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Umweltinformationen bzw. Straßenverkehrsimmissionen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Escher Straße in Nippes (Az.: 02-1600-15-20); Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Escher Straße in Nippes (Az.: 02-1600-15-20)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Baumfällungen und Pflanzungen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Carsharingplätze im Stadtbezirk Nippes und speziell in der Nibelungensiedlung in Mauenheim

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Beleuchtung eines Verbindungsweges in Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Nutzung von öffentlichen Flächen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Bauvorhaben auf dem Gelände des Heilig-Geist-Krankenhauses in Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

25

Bauvorhaben auf dem Gelände des Heilig-Geist-Krankenhauses in Longerich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Verkehrssicherheit für die neue Grundschule Friedrich-Karl-Straße Niehler Kirchweg; Rückbau Friedrich-Karl-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Eigentumsverhältnisse und Verwendung zweier Grundstücke zwischen Jesuitengasse und Neusser Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.1.9

Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.10

Leerstand des Wohnhauses Niehler Straße 301

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.11

Wiederherstellung des Leihradangebots in Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.12

Auswirkungen der Förderung von Endgeräten für Schulen im Bezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.13

Baulandreserveflächen nach Prioritäten

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.14

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

39

Die Situation Geflüchteter aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Weitere Fragen zur Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit rund um den Wilhelmplatz

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Kreisverkehr Äußere Kanalstraße/Escher Straße/Robert-Perthel-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Versorgungssituation in der Seniorenwohnanlage Schiefersburger Weg verbessern

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Logo für den Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Sozialraum Bilderstöckchen stärken - geplante Einsparungen zurücknehmen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.4

Flächen für Gartenlabore

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Platzgestaltung Merkenicher Straße/Flittarder Weg neu planen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Brücke zwischen Lachemer Weg und Niehler Ei über die HGK-Trasse am zukünftigen, mit der 234. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtbezirk 5 vorgesehenen Radschnellweg

Ergebnis: geändert beschlossen

51

Brücke zwischen Lachemer Weg und Niehler Ei über die HGK-Trasse am zukünftigen, mit der 234. Änderung des Flächennutzungsplans in Stadtbezirk 5 vorgesehenen Radschnellweg

8.2.2

Anpassung der Bepreisung von Bewohnerparken im Rahmen der neuen StVO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Sozialraum Bilderstöckchen stärken – geplante Einsparungen zurücknehmen

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Neues Gartenlabor am Blücherpark in Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

57

Neues Gartenlabor am Blücher Park

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

58

Neues Gartenlabor am Blücherpark in Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Radverkehrskonzept Nippes - Radverkehrshauptnetz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

60

Radverkehrskonzept Nippes - Radverkehrshauptnetz

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.1.3

Umgestaltung des Naumannplatzes in Köln- Riehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von zwei Bushaltestellen mit sechs Haltekanten der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

63

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von zwei Bushaltestellen mit sechs Haltekanten der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DJK Köln-Nord von 1960 e.V.

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an ev-angel-isch GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Gesellschaftskreis St. Quirinus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Sir Gabriel Dellmann e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Experimentalchor Alte Stimmen

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.13

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die kath. Kirchengemeinde St. Dionysius

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.14

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed Skating Club Köln 1998 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.15

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Verein zur Förderung der Chormusik an St. Bernhard

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.16

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DJK Köln-Nord von 1960 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier

Ergebnis: ungeändert beschlossen

78

Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.2

Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Rad)

Ergebnis: geändert beschlossen

80

Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Durchführung eines Pilotversuches in den Stadtteilen Nippes und Deutz

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.3

Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.4

Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

83

Regionalplanneuaufstellung

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.1.1

Bericht aus dem Beirat für das Manfred-Faber-Kunstwerk

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichterstattung)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Jahresbericht 2021 - Obstwiesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Gestaltung der Grundschulsituation in der Planungsregion Nippes/Mauenheim/Riehl/Niehl mit Weidenpesch im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Altes Krankenhaus in der Pallenbergstraße 24 - Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Benennung eines Weges im Nippeser Tälchen in Köln-Mauenheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2021 im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Einführung einer Dokumentation über Ent- und Versiegelungen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Neue Radverkehrsführung auf dem Mauenheimer Gürtel von der Geldernstraße in Richtung Kempener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
09.06.2022 17:30 Uhr
Ende
09.06.2022 22:05 Uhr
Ort
Sitzungssaal