Mai 02

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 02. Mai 2024 um 15:08 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (62)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Autonomes Zentrum - Beantwortung von Anfragen zum Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.1.1

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion v. 29.01.2024 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses v. 01.02.2024 zum Thema: Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen (AN/0164/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3

Anträge

3.1

Geförderten Wohnungsbau in größeren §34er-BauGB Projekten sicherstellen

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.1

Geförderten Wohnungsbau in größeren 34er-BauGB Projekten sicherstellen

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Kitas für Merkenich

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Neubesetzung Begleitgremium Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

4.1

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Gewölbereihe 38-39 in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Erbbaurecht-Baustein 2: Grundstücke für soziokulturelle Nutzung

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.2

Grundsatzbeschluss – Konzeptvergabeverfahren von städtischen Grundstücken an gemeinschaftliche Wohnbauprojekte

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.3

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Aufhebung der Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Stegerwaldsiedlung in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.5

Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.6

Baubeschluss für die Umgestaltung des Albertus-Magnus-Platzes (Flächen der Stadt Köln)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.7

Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: zurückgestellt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

216. Änderung des FNP - "Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen" in Köln-Mülheim - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Anhörung der Bezirksvertretung 8 [Kalk] zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71454/02 Arbeitstitel: Oranienstraße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Wohnpark Bayenthal in Köln-Bayenthal

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Top 10.1: Wohnpark Bayenthal – Planungssicherheit für eine stadtraumverträgliche Nachverdichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 63482/02, Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Beschluss über Stellungsnahmen sowie Satzungsbeschluss bettreffend der Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 76403/02 (7048 Sa/02) Arbeitstitel: Münsterer Straße in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 6250/03 Arbeitstitel: „Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Beschluss über die Aufhebung der Einleitung zur Änderung eines Teilbereich des Bebauungsplan 7441/02 sowie Beschluss zur einfachen Änderung des gesamten Bebauungsplan 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1.Änderung

Ergebnis: geändert beschlossen

13.1.1

Ergänzungsantrag Beschluss Aufhebung Einleitung zur Änderung Teilbereich Bebauungsplan 7441/02 sowie Beschluss einfache Änderung des gesamten Bebauungsplanes 7441/02; Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1.Änderung (4064/2023) TOP 13.2

Ergebnis: endgültig abgelehnt

13.1.2

Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

15.1

8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 77359/04 Arbeitstitel "Senkelsgraben" in Köln-Porz-Lind

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Unterausschusses Wohnen vom 15.01.2024 betreffend des leerstehenden Parkhauses

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Kraftfahrzeuge in Köln - Ergebnis der Kraftfahrzeugsstatistik zum 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Änderungen der Wohnraumförderung 2024 einschließlich Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Wohnungsmarktbericht für Köln 2024 liegt vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Mitteilung über die Beauftragung zur Erarbeitung der Entwicklungsplanung Weststadt und über die Erhöhung des Auftragswertes

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Planfeststellungsbeschluss Flughafen Köln/Bonn

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Abschlussbericht der Maßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" im Soziale-Stadt-Gebiet Humboldt/Gremberg und Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2022 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West Zweiter Sachstands-, Erfahrungsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Bevölkerung in Köln 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Sachstand Hallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Auswertung der Kölner Bautätigkeitsstatistik 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
02.05.2024 15:08 Uhr
Ende
02.05.2024 17:13 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)