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Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 02. Mai 2024 um 15:08 Uhr
Tagesordnung (62)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Autonomes Zentrum - Beantwortung von Anfragen zum Sachstandsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion v. 29.01.2024 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses v. 01.02.2024 zum Thema: Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen (AN/0164/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Anträge
Geförderten Wohnungsbau in größeren §34er-BauGB Projekten sicherstellen
Ergebnis: zurückgestellt
Geförderten Wohnungsbau in größeren 34er-BauGB Projekten sicherstellen
Ergebnis: zurückgestellt
Kitas für Merkenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubesetzung Begleitgremium Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Gewölbereihe 38-39 in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Erbbaurecht-Baustein 2: Grundstücke für soziokulturelle Nutzung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Grundsatzbeschluss – Konzeptvergabeverfahren von städtischen Grundstücken an gemeinschaftliche Wohnbauprojekte
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Aufhebung der Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Stegerwaldsiedlung in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Albertus-Magnus-Platzes (Flächen der Stadt Köln)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungen des Flächennutzungsplanes
216. Änderung des FNP - "Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen" in Köln-Mülheim - Feststellungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörung der Bezirksvertretung 8 [Kalk] zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71454/02 Arbeitstitel: Oranienstraße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Wohnpark Bayenthal in Köln-Bayenthal
Ergebnis: geändert beschlossen
Top 10.1: Wohnpark Bayenthal – Planungssicherheit für eine stadtraumverträgliche Nachverdichtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 63482/02, Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über Stellungsnahmen sowie Satzungsbeschluss bettreffend der Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 76403/02 (7048 Sa/02) Arbeitstitel: Münsterer Straße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 6250/03 Arbeitstitel: „Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Beschluss über die Aufhebung der Einleitung zur Änderung eines Teilbereich des Bebauungsplan 7441/02 sowie Beschluss zur einfachen Änderung des gesamten Bebauungsplan 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1.Änderung
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag Beschluss Aufhebung Einleitung zur Änderung Teilbereich Bebauungsplan 7441/02 sowie Beschluss einfache Änderung des gesamten Bebauungsplanes 7441/02; Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1.Änderung (4064/2023) TOP 13.2
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Offenlage von Bauleitplänen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 77359/04 Arbeitstitel "Senkelsgraben" in Köln-Porz-Lind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Unterausschusses Wohnen vom 15.01.2024 betreffend des leerstehenden Parkhauses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kraftfahrzeuge in Köln - Ergebnis der Kraftfahrzeugsstatistik zum 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen der Wohnraumförderung 2024 einschließlich Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungsmarktbericht für Köln 2024 liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Mitteilung über die Beauftragung zur Erarbeitung der Entwicklungsplanung Weststadt und über die Erhöhung des Auftragswertes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss Flughafen Köln/Bonn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht der Maßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" im Soziale-Stadt-Gebiet Humboldt/Gremberg und Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2022 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West Zweiter Sachstands-, Erfahrungsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Hallen Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Kölner Bautätigkeitsstatistik 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.05.2024 15:08 Uhr
- Ende
- 02.05.2024 17:13 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)