- Sitzungen
- Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 13. Juni 2022 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (77)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung für die Brüder-Grimm-Schule, Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Verkehrsversuch Marienburg und Evaluierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
StadtBahn Süd - Risikoanalyse Trinkwassserschutz; Verzögerung im Planungsablauf (Vorlagen-Nr. 0811/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Wohnpark Bayenthal, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Wohnpark Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit Plastikabfall auf städtischen Grünanlagen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baustellenverkehr im Zusammenhang mit dem Abriss und Neubau des Bezirksrathauses in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Aufklärungskampagne bei Gefahrwetterlagen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der STEB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Absenkung von Gehwegen im Bezirk, Gemeinsame Anfrage aller Fraktionen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017 (Zwischeninfo Mitteilung 3772-20
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemein-same Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung am 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Starkregenereignisse: Konsequenzen bei zukünftigen Bebauungen und Bau-leitplanverfahren, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grü-nen (AN/0405/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zollstocker Weg: Entsiegelung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0806/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Vandalismus an Schulen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0842/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand „Pflanzung mehrerer Gehölzgruppen“ / Antrag vom 25.03.2019, Unbeantwortete Anfrage der Frau Becker (AN/0848/2022) aus der Sitzung am 02.05.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Situation auf dem Friedhof Steinneuerhof in Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0903/2022) aus der Sitzung am 02.05.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand sanierungsbedürftige Immobilie Sürther Hauptstraße 2 in Köln-Sürth, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0902/2022) aus der Sitzung am 02.05.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
AWO-Villa in Rodenkirchen: zukünftige Nutzung, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sürther Feld: Prüfung auf Einrichtung einer Hundefreilauffläche, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Partielle Entsiegelung und Umgestaltung des Schulhofs der Gesamtschule Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit Gehweg Buchfinkenstraße/Otto-Hahn-Straße in Godorf, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Teilstück der Buchfinkenstraße in Köln-Godorf in eine Einbahnstraße, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rodenkirchen Hauptstraße: Teilw. Einrichtung einer Einbahnstraße mit Fahrradspur, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Gefahrlose Durchfahrt der „Immendorfer Schranke“ für Fahrräder und Mobilitätshilfen auf Höhe Berzdorfer Straße 29 in Köln-Immendorf, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Konzept für ein Starkregenrisiko-Management, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme der STEB zu Antrag AN/1137/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regelmäßige und umfassende Reinigung des Großmarkts in Köln-Raderberg, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2023/2024 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Baubeschluss für die Generalsanierung der Robert-Heuser-Straße von Marienburger Straße bis Leyboldstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17) und Verlängerung Linie 7
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss - Neubau eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr und der Rettungswache in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen auf dem Kölner Südfriedhof
Ergebnis: ungeändert empfohlen
PFC-Belastung - Kölner Süden
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o. Nr., 50968 Köln-Marienburg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichterstattung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2021 - Obstwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 228. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: "Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 65412/02;Arbeitstitel: integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
GGS Grüngürtelschule -Generalsanierung, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 1. Juni 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 13.06.2022 17:05 Uhr
- Ende
- 13.06.2022 19:35 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal