2695/2023

Zweite Satzung zur Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 16.01.2018 über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen über die Erhebung von Gebühren

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 13.11.2023

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Anlage 5 Erzielbare Erträge 29.08.23

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Anlage 3 Gebühr je Einrichtung 17.10.23

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Anlage 4 Gebührenvergleichsübersicht 17.10.23

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Anlage 1 Änderung-Errichtungssatzung 2023

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Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll SoSeSe 30.11.2023 zu Dringlichkeitsantrag Gebührensatzung

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Anlage 2 Änderung-Erhebungssatzung 2023

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Beschlussvorlage Rat

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Beratungsverlauf (5)

14.11.2023 Integrationsrat
TOP 8.6 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

Zur Sitzung
27.11.2023 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
TOP 10.6 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Zur Sitzung
30.11.2023 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
TOP 1.1 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Zur Sitzung
04.12.2023 Finanzausschuss
TOP 10.19 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
07.12.2023 Rat
TOP 6.1.4 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2695/2023
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
13.11.2023
Erstellt
21.08.2023 15:08