4014/2023

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2024 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 04.01.2024

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Anlage 1 Rechtsverordnung 2024

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Anlage 2 Anträge Innenstadt

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Anlage 3 Anträge Rodenkirchen

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Anlage 5 Antrag Rath-Heumar

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Anlage 6 Stellungnahme ver.di und DGB

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Beschlussvorlage Rat

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Anlage 7, Auszug BV 1 Innenstadt vom 25.01.2024

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Anlage 4 Antrag Sülz-Klettenberg

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Beratungsverlauf (7)

18.01.2024 Wirtschaftsausschuss
TOP 1.2 Anhörung (BV) Entscheidung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Zur Sitzung
22.01.2024 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
TOP 9.2.5 Anhörung (BV) Entscheidung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Zur Sitzung
25.01.2024 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 3.7 Anhörung (BV) Entscheidung

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

Zur Sitzung
25.01.2024 Bezirksvertretung 8 (Kalk)
TOP 8.2.3 Anhörung (BV) Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
29.01.2024 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
TOP 9.2.3 Anhörung (BV) Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
29.01.2024 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
TOP 10.4 Anhörung (BV) Entscheidung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Zur Sitzung
06.02.2024 Rat
TOP 6.3.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
4014/2023
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
04.01.2024
Erstellt
05.12.2023 10:03