Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 26. Januar 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Besuch der Oberbürgermeisterin Henriette Reker
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln betreff: Baumaßnahmen Christian-Sünner-Strasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantwortung einer Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln betreff: Baumaßnahmen Christian-Sünner-Strasse (0065/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Servatiusstraße in Ostheim, Tempo 30 (Az.: 02-1600-142-22)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gem. Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE in der Bezirksvertretung Kalk hier: " Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Servatiusstraße in Ostheim, Tempo 30 (Az.: 02-1600-142-22)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2023/ Einrichtung von Fahrradstraßen rund um die Kalker Post
Ergebnis: zurückgestellt
Gem. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die LINKE. vom 10.01.2023/ Unsere Kliniken schützen!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2023/ Aufstellen von Bänke am Kriegerdenkmal am Brücker Mauspfad
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.01.2023/ Konkrete Ansprechpartner*innen bei der Deutschen Bahn
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gem. Antrag aller Fraktionen und Einzelvertreter*innen vom 12.01.2023/ „Umsetzung von Maßnahmen des Hitzeaktionsplans der Stadt Köln zum Schutz besonders gefährdeter Menschen im Stadtbezirk Kalk“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. vom 11.11.2022/ Beteiligungsbüros in den Veedeln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die LINKE. vom 24.01.2023 zu AN/2013/2022)/ "Sicherstellung von bürgerschaftlichem Engagement und Einwohner*innenbeteiligung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2023/ "Kein Ausverkauf von Flächen im Stadtteil Kalk "
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mobiltoilette Marktplatz Vingst
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.01.2023 (4083/2022) TOP 8.1.1 "barrierefreie Mobiltoilette Marktplatz Vingst"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Frankfurter Straße (B 8) über die B 55a
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die LINKE. vom 25.01.2023 zu TOP 8.2.3 (2183/2022) "Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Frankfurter Straße ( B 8) über die B 55 a"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.2.3 (2183/2022) "Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Frankfurter Straße ( B 8) über die B 55 a" Beim Brückenbau an die Zukunft denken
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Videokameras auf der Kalker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der BV-Kalk vom 24.11.2022 TOP 9.2.6 (AN/2001/2022) "Videokameras auf der Kalker Hauptstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung vom 20.10.2022 TOP 9.2.4 (AN/1779/2022) ``Überschwemmungen bei starkem Niederschlag an der Würzburger Straße / Oranienstraße in Köln-Höhenberg``
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 20.10.2022 (AN/1779/2022) "Überschwemmungen bei starkem Niederschlag an der Würzburger Straße/ Oranienstraße in Köln-Höhenberg"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 24.11.2022, TOP 9.2.3 (AN/2006/2022) "Abschluss der Baumaßnahmen der Autobahn GmbH des Bundes zur Errichtung von Ersatzneubauten an der Eiler Straße in Köln Rath/Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 24.11.2022 TOP 9.3.2 "Geschlossene Toiletten am Friedhof Köln Heumar (Fockerweg)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Hooghoughi (FDP) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.11.2022 (TOP 9.3.1) "Solidarität Iran"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Nutzungspläne für die Halle 71
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2022 (An/2000/2022( "Nutzungspläne für die Halle 71"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.2023/ "Bau-/Sanierungsmaßnahmen der KVB in Rath/Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.01.2023/ Bicubus in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2023/ "Realisierung von Rollhockeyplätzen im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.2023/ "Kleingartensatzung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.01.2023/ "Gartenordnung - Zugänglichkeit der Kleingartenanlagen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Strategie Klimaneutrales Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hallen Kalk – der Osthof:
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zu einem Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung vom 07.10.2021 TOP 7.6 (AN/2041/2021) "Sicherung von baulichen Zeitzeugen durch privates Engagement"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 24.11.2022 TOP 7.3 "Bänke für die Hundefreilauffläche Neubrück zur Entschärfung des Konfliktes zwischen Hundebesitzenden und Fahrradfahrenden"(AN/2011/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zu einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der BV-Kalk vom 24.11.2022 TOP 7.6 (AN/2054/2023) "Ein Minimarkt der Möglichkeiten zum Weltfrauentag in Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neufassung Mietvertrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien (BV-8 Sitzung vom 24.11.2022 TOP 10.2.3)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Übersicht BV Anfragen Stand 26.01.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.01.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 26.01.2023 19:45 Uhr
- Ort
- Raum 901