Rat
Donnerstag, 07. Dezember 2023 um 14:08 Uhr
Tagesordnung (142)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme der Schenkung der Sammlung von 61 europäischen Mörsern des 15. bis 19. Jahrhunderts von Dieter und Christel Schürzeberg an das Museum für Angewandte Kunst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung bedeutender moderner Glaskunst - Studioglas-Sammlung Markus Eisenbeis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Alhambra im inneren Grüngürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Verzicht auf Stellung von Strafanträgen wegen Beförderungserschleichung seitens der KVB AG"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Faktion betreffend "Willkommenskultur auch für zahlende Gäste der Stadt umsetzen und leben!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Hock-Urinale"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Transparenz auf der Ost-West-Achse"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Ehrenamt in Köln stärken: Einrichtung einer/s Ehrenamtslots*in und Erstellung eines Konzeptes zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in den Veedeln und der Brauchtumspflege"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Verfahren für zukünftige Beigeordnetenwahlen"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schöner heiraten in Köln"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Gremien PCGK-konform besetzen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, Volt und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Entwicklung des Osthofs der Hallen Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Ergänzung Struktursicherungsfonds 2023"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und Volt sowie der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Anpassung des Strukturförderfonds für 2024"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Olympia-Stützpunkt und Indoor-Skatepark
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Bürgerzentrum Turmstraße, Entsiegelung
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kontakte der Oberbürgermeisterin zu Kölner Bundestags- Landtagsabgeordneten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 26.10.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Parkgebühren Carsharinganbieter "Miles""
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 05.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Lastenradförderung 2023"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 07.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Stellungnahme des Amtes für Bodendenkmalpflege zur Ost-West-Achse"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 07.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren „Erhalt Kinderkrankenhaus Riehl & Krankenhaus-Holweide“ - Prüfung der Zulässigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 16.01.2018 über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen über die Erhebung von Gebühren
Ergebnis: geändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - §§ 24 - 26 Finanzielle Entschädigung der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Kleingartenanlage Hoffnung e.V. Anlage Niehler Straße und Anlage Kretzer Straße, Erneuerung des Wasserleitungsnetzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Make or Buy Konzept Baumpflege Beschaffung 6 Hubsteiger, 1 Lkw mit Ladekran
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung und Verbreiterung des Geh- und Radweges am Sürther Leinpfad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßiger zahlungswirksamer Mehraufwand im Bereich der Schulmieten im TP 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2025 bis 2027
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Befristete Verlängerung des Förderprogrammes im Rahmen des Programmes "Bleibeperspektive in Köln" mit Trägerbindung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauliche Ertüchtigung zur Sicherstellung der Betreiberverantwortung statt Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüZe, Berliner Str. 77 in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kulturbunker in Köln-Mülheim, Berliner Straße 20 - Verzicht auf Modernisierung und energetische Ertüchtigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modernes Köln GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für ein Zentraldepot der Museen der Stadt Köln + erweiterte Grundlagenermittlung
Ergebnis: zurückgestellt
Mehrsprachiges Vermittlungsangebot des Museumsdienstes (Umsetzung Kulturentwicklungsplanung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überleitung der Maßnahme "Zuhause im Veedel" in das Förderprogramm Gemeinwesenarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweiter Gleichstellungsplan 2024 - 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneute Betrauung der KölnTourismus GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Verhütungsmittelfonds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West
Ergebnis: zurückgestellt
Verlängerung Auszugsmanagement 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliedschaft Radregion Rheinland e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Errichtung einer Dreifachturnhalle am Standort Holweider Straße 2 einschließlich angrenzenden Grundstücksflächen in 51065 Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss: Rahmenvertrag für Baumpflegearbeiten auf Kölner Sportanlagen (36 Monate)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mindeststandards zur Betreuung Geflüchteter –Fortführung der Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Errichtung eines Wohngebäudes zur Unterbringung Geflüchteter an der Gießener Str. durch einen Totalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zero Waste-Konzept Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Escher Straße in Köln Nippes/Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan Klimaschutz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT
Ergebnis: endgültig abgelehnt
GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Baubeschluss Sportpionierpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
StadtBahn Süd - Ergänzungsbeschluss zur Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 16 Kolonnenfahrzeugen als Elektrofahrzeuge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbegehren „Erhalt Kinderkrankenhaus Riehl & Krankenhaus-Holweide“ - Prüfung der Zulässigkeit, siehe TOP 5.3.1
Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
NRW-Tag 2024 mit Sommerkonzert der Landesregierung 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Finanzierung Dialogprozess "Mahnmal zum Gedenken an die Opfer von Unterdrückung, Rassismus, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen" (Arbeitstitel)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Pilotprojekt „INSGES*AMT - Inklusive Service-Gestaltung im AMT„ hier: Genehmigung zur abweichenden Verwendung von Zuschussmitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radsportzentrum NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
226. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2. Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: "Rondorf Nord-West" in Köln-Rondorf, hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66389/03 Arbeitstitel: Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 73456/02, Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße 214 in Köln -Merheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Ehrenfeld Ost in Köln Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Robert-Bosch-Straße von Stichstraße zu Haus-Nr. 43-61 bis Kreisverkehr Industriestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier Arbeitsgemeinschaft Offene Tür (AGOT) Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners in den Wirtschaftsausschuss auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Väter in Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Jugendamtselternbeirat und Katholische Jugendagentur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Besetzung in Ausschüssen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Umbesetzung von Sachkundigen Einwohner:innen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Gremienbesetzung - Aufsichtsrat Kölner Sportstätten GmbH"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Umbesetzung von Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Gremienbesetzung Verkehrsausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB): Entsendung in den Aufsichtsrat"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern – Benennung einer neuen sachkundigen Einwohnerin"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Gremienumbesetzung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Volt-Fraktion betreffend "Umbesetzungen in Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Umbenennung von Ratsmitgliedern mit beratender Stimme in Ausschüssen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Einmalzahlung zum Inflationsausgleich für die Betreuungsleistung von Kindertagespflegepersonen in Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortführung der Trägerschaft für das Kompetenzzentrum Frau und Beruf Region Köln in der Zeit vom 01.12.2023 bis zum 30.11.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung für fünf Schulbaumaßnahmen zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Grund- und Förderschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 07.12.2023 14:08 Uhr
- Ende
- 07.12.2023 21:30 Uhr
- Ort
- Ratssaal