Dez 09

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 09. Dezember 2019 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (84)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken im Pauliviertel (Az.: 02-1600-167/19)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr Sicherheit am Übergang Sülzgürtel/Wichterichstraße (Az.: 02-1600-253/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Einsatz von E-Bussen auf der Aachener Straße an den Messstellen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Parkhäuser und Quartiersgaragen in stark frequentierten Ortsteilen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Leerstehendes Mehrfamilienhaus an der Classen-Kappelmann-Straße 47

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

„Testplanung“ zum Güterverkehrknoten Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Baumpflanzungen auf der Stolberger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Parkmöglichkeit nur für PKW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Parkplatz Gleueler Straße Grüngürtel nur für PKWs

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Betriebskindergarten für das medizinische Labor Wisplinghoff in Marsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Entsiegelung von Flächen und Plätzen im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Verbrauchsdaten und CO2-Emissionen von Schulgebäuden schulintern bekannt machen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.8

Heranführung von Schülerinnen und Schülern an die Arbeit der Bezirksvertretung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

26

Änderungsantrag zu TOP 8.1.8

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Änderung des am 02.02.2015 beschlossenen Gesamtkonzepts für den Kölner Westen Abschnitt Stadtbahn

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.10

Maßnahmen zur Verkehrssicherheit an der Kreuzung Klosterstraße/Clarenbachstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Maßnahmen gegen die Vermüllung am Karl-Schwering-Platz und in den umliegenden Grünanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Berichterstattung Pförtnerampel

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Lindenthal - Förderprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Teilaufhebung des Bebauungsplanes 63429/06 - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Neubau Justizzentrum in Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Planfeststellungsverfahren Militärringstraße, Anbindung der Aachener Straße und der Stolberger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Stadtgrün naturnah

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.9

Klettenbergpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.10

Mehrbedarf zur Beschaffung der Einrichtung für die Erweiterungsbauten Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium und Schiller-Gymnasium, Nikolausstr. 51-55, 50937 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.11

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1
11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Einbeziehung von Vorgärten in das Programm „Grün Hoch 3“

11.3.3
11.3.4

Planungsrechtlicher Vorbescheid- Bürokomplex Eupener Str./ Stolberger St.

11.3.6

Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

11.5.1

Prüfung der Errichtung Sonnenschutz auf dem Spielplatz Karl-Schwering-Platz

12

Noch nicht beantwortete Anfragen

12.1

Gülle im Kölner Westen

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Anfrage EU-Fördermittel

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Plakate im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Unnutzbare Sportfläche Nordfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

12.13

Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.14

Anfrage zu Bundesliegenschaften

Ergebnis: zurückgestellt

12.15

Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.16

Begegnungsräume in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.17

Unterbindung von Lärmbelästigungen im Beethovenpark

Ergebnis: zurückgestellt

12.18

Geschwindigkeitskontrollen Lise-Meitner-Ring

Ergebnis: zurückgestellt

12.19

Open Air Veranstaltungen in der Halle Tor 2 in Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

12.20

Geruchsbelästigung im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

12.21

Eingriffe in die Substanz der Gleueler Wiesen

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
09.12.2019 16:00 Uhr
Ende
09.12.2019 00:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal