Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 29. Mai 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (71)
A Vorstellung von Herrn Stadtdirektor Dr. Stephan Keller
B Präsentation des Projektes Stadtteilmütter der Christlich Sozialen Hilfe (CSH)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Markgrafenstraße - Übergang Geh- und Radweg (Az.: 02-1600-150/16)
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Sanierung des Genovevabrunnens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Bau einer Fernwärmeleitung am Rheinufer in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reinigung des Fuß-und Radweges "Dellbrücker Mauspfad und Hardthofstraße" in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion zur Verkehrssituation Mülheimer Freiheit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage EMT Tücks zur Renaturierung Kemperbach
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage EMT Tücks zur Sauberkeit der Brunnen am Wiener Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage SPD-Fraktion zu Grundschulplätzen in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundschulplätze in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verkehrliche Maßnahmen auf der Berg. Gladbacher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umbenennung Teilstück Wiesdorfer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anwohnerparken Urnenstraße in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Telekomkasten auf dem Platz vor der Sparkasse Köln-Bonn, Südostecke Kreuzung Heidelberg- und Waldeckerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Stadtteilmütter - Verstetigung 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Temporäre Gestaltung der Platzfläche REWE-Platz an der Piccoloministraße in Köln-Holweide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Bolzplatz Wichheimer Straße in Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Bolz- und Basketballplatz Böcking-Park in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 9.1.5 (3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln) umsortiert zu TOP 9.2.7
Genehmigung eines kleines Wochenmarktes in der Bruder-Klaus-Siedlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung einer 3-fach Turnhalle sowie von 4 zusätzlichen Klassenräumen für das Herder - Gymnasium, Kattowitzer Str. 52, 51065 Köln Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzende Maßnahmen zum "Interkommunalen Programm zwischen Köln und Bergisch Gladbach (33-Punkte-Programm)" zur Senkung des Verkehrsaufkommens für den Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Interkommunale Maßnahmen zur Senkung des Verkehrs für den Kölner rechtsrheinischen Norden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim; VEP; Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Fuß- und Radweg in Verlängerung der Maria-Himmelfahrt-Straße AN/0005/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2016 der Naturschutzwacht Bezirk 9 Ost - Frau Isbaner
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht zum Projekt "Büro Wirtschaft für Mülheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jugendtreff in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Paffrather Straße - Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven zu Wohnen und Arbeiten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kunstfelder Straße in Köln-Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe bezirksdienlicher Mittel, die dem Sport zugutekommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvoranfrage für die Errichtung eines 4-geschossigen Wohngebäudes mit Staffelgeschoss entlang der Bertoldistraße und zwei 3-geschossigen Gebäuden mit Staffelgeschoss im rückwärtigen Innenhofbereich auf dem Grundstück Bertoldistr. 17, Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
208. FNP-Änderung: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim; Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Geschwindigkeitsüberwachung Gierather Straße und Penningsfelder Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfung einzelner Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Marienheider Straße in Köln-Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfung zur Einrichtung von Querungshilfen für den Fußgänger zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 29.05.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 29.05.2017 19:48 Uhr
- Ort
- VHS-Saal