Rat
Donnerstag, 06. Mai 2021 um 15:40 Uhr
Tagesordnung (118)
Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für den Rat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Rheinisches Bildarchiv durch den Fotografen Manfred Wegener
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppen GUT und KLIMA FREUNDE und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Umbenennung des Ausschusses für Soziales und Senioren"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung Applikation RADar durch Stadt Köln im Zeitraum von Stadtradeln im Jahr 2021"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke. und Volt betreffend "Planungssicherheit für die Händlerinnen und Händler am Großmarkt schaffen und das Frischezentrum in Marsdorf zügig entwickeln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Preis 2021 – Resolution des Kölner Stadtrates"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat VII - Kunst und Kultur"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Unterstützung von benachteiligten Stadtteilen in der Corona-Pandemie"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt und der Gruppen KLIMA FREUNDE, GUT sowie von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Demokratieklausel bei der Förderung von Vereinen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Erstellung eines Zero Waste-Konzepts"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verbleib von 86 „entwichenen“ minderjährigen Flüchtlingen in Köln im Jahre 2020"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Abschaffung von Gendersprache"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke. FDP, Volt, der Gruppen Die Partei, KLIMA FREUNDE und GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "KHD-Gelände
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage Die Partei betreffend "Schutzauftrag Kindeswohl in Zeiten der Pandemie"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 30.04.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand "Masterplan Quartiersgaragen""
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Offene Fragen zum Lebenslagenbericht"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 06.05.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Angriffe auf Kölner Ordnungskräfte nehmen zu – welche Gegenmaßnahmen hat die Stadt im Sinn?"
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Satzungen
Ortsrecht
Änderung der Hauptsatzung, hier: Erweiterung der Entsendung sachkundiger Einwohner*innen durch die Seniorenvertretung (Wirtschaftsausschuss, Digitalisierungsausschuss, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen sowie Gleichstellungsausschuss)
Ergebnis: zurückgestellt
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und Die Linke.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 12.04.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur rückwirkenden Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 19. Dezember 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Änderung der Richtlinie für den Einsatz von Abschlussprüferinnen und -prüfern bei städtischen Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetrieben / eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gemäß § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Kostenerhöhung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herrichtung von Trendsportangeboten für Kinder und Jugendliche, Stresemannstraße in Köln-Finkenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2021 bis 2024 und Vergabe der Leistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2019 für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Live-Stream attraktiver gestalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Herrn Hein Mulders zum Opernintendanten und zum Mitglied der Betriebsleitung Bühnen Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud, hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2019 - 31.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprojekt "Wasser muss zum Baum"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Lebenslagenbericht
Ergebnis: zurückgestellt
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Elektrogeräten für Leistungsbeziehende aus den Rechtskreisen des SGB II, SGB XII und AsylbLG sowie für die Einrichtungen des Amtes für Wohnungswesen
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau einer Zweifachturnhalle an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung des bisherigen Projektes "Bleiberechstperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln" zu Programm "Bleibeperspektiven in Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR, Stadtwerke Köln GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte"|(verwiesen aus dem Finanzausschuss vom 03.05.2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt, (verwiesen aus dem Finanzausschuss vom 03.05.2021)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, Volt und der Gruppe GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandemiebedingte Einschränkungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstattung von Elternbeiträgen wegen des eingeschränkten Regelbetriebs an den Offenen Ganztagsschulen und in der Kurzbetreuung bzw. "Schule von acht bis eins" in der Primarstufe sowie in den Ganztagsangeboten der Sekundarstufe I aufgrund von Covid-19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Betreff: 225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim, Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Faktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Volt und der Gruppen KLIMA FREUNDE und GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz und Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Gremienbesetzungen
Besetzung der Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK) für die Wahlperiode 11-2020 - 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines beratenden JHA-Mitglieds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines stellvertretend beratenden JHA-Mitglieds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wahl eines neuen Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Akademie der Künste der Welt / Köln gGmbH"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Faktion betreffend "Entsendung in Unterausschüsse und den AR KGAB"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des sachkundigen Einwohners der Volt Fraktion für den Unterausschuss Regionale Zusammenarbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen - Hauptausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen - Rechnungsprüfungsausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Nachbesetzung Sachkundige*r Einwohner*in im Ausschuss Schule und Weiterbildung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von Mitgliedern des Kuratoriums für die Verleihung des Konrad-Adenauer-Preises der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
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Gremien
Details
- Beginn
- 06.05.2021 15:40 Uhr
- Ende
- 06.05.2021 19:23 Uhr
- Ort
- Gürzenich, Großer Saal Martinstraße 29-37, 50667 Köln INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken oder FFP2-Masken sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung