Jun 24

Wirtschaftsausschuss

Montag, 24. Juni 2019 um 17:05 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (39)

1

TOP A - Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern / Sachkundigen Bürgern

1

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" (2024/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Beantwortung mündlicher Nachfragen von Herrn Frank und Herrn Strahl betr.: "Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betr.: "Planungsrechtlicher Sachstand des Hafenausbaus Godorf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betr.: "Hafenausbau Godorf" (AN/0363/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens"

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Reformprojekt "Neugestaltung der Vergabeprozesse", 0057/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.6

Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln (2421/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

4.1

Anfrage der AfD-Fraktion betr.: "Aufgaben und Zielerreichung Metropolregion Rheinland"

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion betr.: "Aufgaben und Zielerreichung Metropolregion Rheinland" (AN/0561/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Markenprozess Köln - Wie wird die „Marke Köln“ fortgeführt und weiterentwickelt?"

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Markenprozess Köln - Wie wird die „Marke Köln“ fortgeführt und weiterentwickelt? Weitere Fragen zum Sachstand"

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Großmarkt Köln – Verlängerung der Miet- u. Pachtverträge, Instandsetzung

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

6

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

6.1

Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.2

3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Beschäftigung Langzeitarbeitsloser

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

7.1

Berichtspflicht gemäß § 42 Geschäftsordnung des Rates - Bericht an den Wirtschaftsausschuss, Stand 31.12.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Marktwesen

9

"koeln.de"

10

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

11

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

11.1

Gesundheits- und Sozialwesen – Beschäftigungsentwicklung in Köln und im Regionalvergleich 2008 bis 2018

Ergebnis: zurückgestellt

12

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

13

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

14

Mitteilungen

14.1

Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse der Büroflächenerhebung

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2

Rücknahmen der Klage gegen Baugenehmigung Containerterminal Niederkassel

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.3

Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

15

Allgemeine Beschlussvorlagen

16

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
24.06.2019 17:05 Uhr
Ende
24.06.2019 19:00 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)