Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

1

Antrag AN/0143/2020 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Aktuellen Stunde betreffend „Anonymer Hinweis auf Arbeitsüberlastung in der Verwaltung“

Ergebnis: Sache ist erledigt

Aktuelle Stunde: „Anonymer Hinweis auf Arbeitsüberlastung in der Verwaltung“

AN/0143/2020 · Gem. Antrag nach § 5 (CDU)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

2

Internationales

3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

3.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus" aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage MR Möller betr. Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen…

4327/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Personalbericht 2018/2019"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 im Rahmen des…

4389/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Personalbericht 2018/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Personalbericht 2018/2019

3914/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.2

Erfahrungsbericht 2018 zur Inklusionsvereinbarung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erfahrungsbericht 2018 zur Inklusionsvereinbarung

4091/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.3

Sachstandsmitteilung zum Personalrisikomanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsmitteilung zum Personalrisikomanagement

3639/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.4

Auszeichnung der Stadt Köln für besonderes Engagement bei der beruflichen Inklusion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Auszeichnung der Stadt Köln für besonderes Engagement bei der beruflichen Inklu…

4286/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.5

Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

4200/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.6

Beantwortung der Anfrage AN/1577/2019 der SPD-Fraktion betreffend "Städtebauinvestitionsprogramm 2020 - keine Förderung von "Starke Veedel - starkes Köln"" zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.12.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

4206/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4.7

Abschlussbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Abschlussbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“

4318/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.8

Videoüberwachung auf Baustellen - zum Beschluss AN/1293/2019 des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft vom 28.10.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Videoüberwachung auf Baustellen - zum Beschluss AN/1293/2019 des Betriebsaussch…

3960/2019 · Mitteilung Ausschuss

4.9

Kinderfreundliche Kommune Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4.10

Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingsmaßnahmen / Personalgewinnung

Ergebnis: zurückgestellt

4.11

Beantwortung der Anfrage AN/1563/2019 der Fraktion DIE LINKE betreffend "Fachkräftemangel bei der Gebäudewirtschaft" zur Sitzung des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft am 27.01.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fachkräftemangel bei der Gebäudewirtschaft - zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE…

0140/2020 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

6

Schriftliche Anfragen

6.1

Anfrage AN/0021/2020 der CDU-Fraktion betreffend "Wartezeiten bei der städtischen Zulassungsstelle"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Wartezeiten bei der städtischen Zulassungsstelle

AN/0021/2020 · Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

22

Beantwortung der Anfrage AN/0021/2020 der CDU-Fraktion betreffend "Wartezeiten bei der städtischen Zulassungsstelle"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wartezeiten bei der städtischen Zulassungsstelle

0098/2020 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

7

Mündliche Anfragen

7.1

Mündliche Anfrage betreffend "Sachstandsbericht zur Konzeptentwicklung Städtpartnerschaftsarbeit"

7.2

Mündliche Anfrage betreffend "Sicherheitskonzept zum "NRW-Tag""

8

Anträge

9

Platzvergaben

9.1

Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt, Heumarkt und Roncalliplatz; hier: Anträge der Stabsstelle Events der Stadt Köln/Projektbüro NRW-Tag 2020 auf Durchführung der Feierlichkeiten des "NRW Tages"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt, Heumarkt und Roncalliplatz

4361/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Schulrechtliche Errichtung einer dreizügigen Grundschule – als offene Ganztagsgrundschule - in Köln-Marienburg am Standort Gaedestraße 31, 50968 Köln zum Schuljahr 2022/23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulrechtliche Errichtung einer dreizügigen Grundschule – als offene Ganztagsg…

3205/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.2

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der …

3852/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.4

Errichtung der "MAKK-Förderstiftung"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Errichtung der "MAKK-Förderstiftung"

3284/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.5

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

10.6

Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung

2609/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.7

Medizinische Grundversorgung von Geflüchteten - Evaluation Mindeststandards Teil I

Ergebnis: geändert beschlossen

Medizinische Grundversorgung von Geflüchteten - Evaluation Mindeststandards Tei…

2811/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.8

Rettungsdienstbedarfsplan 2016 - Bedarfsgerechte Anpassung im Jahr 2019

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Rettungsdienstbedarfsplan 2016 - Bedarfsgerechte Anpassung im Jahr 2019

3381/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.9

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstelle…

4022/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

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Tagesordnung (39)

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