Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 07. November 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (60)
A - Sachstand Schulbau in Porz
B - Sachstand Porz Mitte
Annahme von Schenkungen
Aufwertungsmaßnahme für den Concordiaplatz in Köln-Porz Hier: Annahme einer Schenkung der Kölner Grün Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohner*innen Anfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Porz - Mittelvergabe Session 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die starkregenangepasste Entwässerung des Parkplatzes am Kellereiweg in Köln Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Handlungsempfehlung für die Ferdinand-Porsche-Straße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2025/2026 - Veranschlagung der bezirksorientierten Haushaltsmittel nach § 37
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2024 - Vergabe der Restmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet "Porz-Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Fortschreibung Lärmaktionsplanung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "2025 – Der Stadtbezirk Porz wird 50 Jahre!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Rechberger (FDP) "50 Jahre Stadtbezirk"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Instandsetzung und Erhalt der historischen Platzmauer am Efeuplatz in Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen"Verbesserung der Verkehrssituation im Wendehammer Marktstr. in Porz-Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrssituation entlang der Wahner Str. in Porz-Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Beirat Porz Mitte"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verteilung der Stadtverschönerungsmittel 2024"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Umsetzung von 2 Bänken"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion betreffs "illegale Müllentsorgung im Bezirk Porz" vom 11.05.2023 (AN 0731/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Illegale Müllentsorgung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 17.09.2024 betreffend "Platzausbau Forensik Porz" AN/1161/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Platzausbau Forensik Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung eines Antrags der SPD-Fraktion zu der Open Air Location "Südbrücke" in Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Müllabholung AWB Tilsiter Straße"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Rathausstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Organisation der Wahlen im Jahr 2025"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Organisation der Wahlen im Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Baustellenverkehr Deutzer Hafen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur alternativen Führung der RadPendlerRoute 4 im Teilabschnitt Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betr. "Parken in Poll" (AN/0602/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 235. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Arbeitstitel: "Östlich Im Falkenhorst" in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 21. Runder Tisch Radverkehr Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes Nr. 76399/04 Arbeitstitel "Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bündnis Porz Mitte, Az.: 134/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung "Kölle Aktiv – Das Sportlabor": Neuer Standort des mobilen Pumptracks in Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.11.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 07.11.2024 17:45 Uhr
- Ort
- Rathaussaal