Jan 30

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 30. Januar 2025 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (66)

1

Gedenkminute zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz/Birkenau

2

Austausch mit Herrn Wolfgramm, Beigeordneter Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024, Antrag Rat - Die Partei

Ergebnis: Sache ist erledigt

8

Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen, Antrag Rat - Die Linke

Ergebnis: Sache ist erledigt

9

Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt, Antrag Rat B90/Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

10

Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt, Antrag Rat - Volt

Ergebnis: Sache ist erledigt

11

Ratsbürgerentscheid zur Ost-West-Achse, Antrag Rat - Thor Zimmermann

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses (VEP) Arbeitstitel: Antonsgasse (neu) in Köln-Atstadt/Nord, Aufstellung und Einleitung eines VEP Arbeitstitel: Weltstadthaus in Köln-Altstadt/Nord, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Koelnmesse/Messeverwaltung" in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2025 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Ersatzpflanzungen an der Kragplatte hier: Auswahl der Baumart

Ergebnis: Alternative beschlossen

3.10

Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Masterplan Sauberkeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11.1

Masterplan Sauberkeit - erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung TOP 3.11 (1674/2024/6)

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.12

Benennung der Jugendvertreter*innen in der Bezirksvertretung Innenstadt im ersten Halbjahr 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B)

Ergebnis: geändert beschlossen

26

ÄA zur Vorlage 1398/2024 Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B), gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Bushalteplatz entlang des Rheinufers vor den alten Messehallen" Az.: 193/23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. "Schutz des denkmalgeschützten Platzes vor St. Gereon - Einfahrt von der Christophstraße verhindern" AZ 49/24

Ergebnis: geändert beschlossen

29

ÄA zur Vorlage 2911/2024 "Schutz des denkmalgeschützten Platzes vor St. Gereon - Einfahrt von der Christophstraße verhindern" AZ 49/24, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gemäß § 24 GO, betr.: „Satzung für den Erhalt des Belgischen Viertels“ Aktenzeichen 86/24 B

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Umgestaltung Jean-Claude-Letist-Platz, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und KlimaFreunde

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Beleuchtung August-Sander-Park und Media Park, Antrag CDU

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Baumscheiben Bernhard Letterhaus Straße, gem. Antrag KlimaFreunde, SPD und Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Aufstellung des Mahnmals "Friedensstatue" vor dem NS Dokumentationszentrums, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, DIe Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Geplante Fällungen von 37 Bäumen an der Betzdorfer Str. 2, 50679 Köln (TH Deutz Campus), Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.2.4

Dringlichkeitsantrag Brüsseler Platz, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke und KlimaFreunde - nachträglich schriftlich eingestellt -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Maßnahmen zum Lärmschutz am Brüsseler Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Berücksichtigung des Radverkehrskonzeptes bei der Generalinstandsetzung des Perlengraben

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

2. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Sachstandsbericht zur Bürgereingabe "Wiederherstellung des Bouleplatzes am Fort X - 139/23 B" (3286/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bewohnerparken Kreutzerstraße, Aktenzeichen 03/22

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Mitteilung zum Bürgerschreiben Umbenennung der Mohrenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Mitteilung zur Bürgereingabe Bürgereingabe nach § 24 GO– Verbesserung der Tempo-30 -Zone in der Kleingedankstraße, Aktenzeichen 151/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Lärmschutz am Aachener Weiher, Aktenzeichen 50/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Sachstandsberichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Vorbescheid zur Aufstockung eines bestehenden Parkhauses um ein zweigeschossiges Bürogebäude

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.12

Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 30.09.2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

Bauantrag zur Errichtung von drei Bürogebäuden mit Gastronomienutzung und Konferenzräumen im Erdgeschoss auf einer Tiefgarage als Großgarage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.14

Sachstand zum Beschluss "Sofortentsiegelung" (AN/1365/2023) aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.15

Unterrichtung über Mehrkosten gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027 zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) & Fondation Corboud einschließlich Randbebauung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
30.01.2025 16:00 Uhr
Ende
30.01.2025 21:30 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)