- Sitzungen
- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 30. Januar 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Gedenkminute zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz/Birkenau
Austausch mit Herrn Wolfgramm, Beigeordneter Klima, Umwelt, Grün und Liegenschaften
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024, Antrag Rat - Die Partei
Ergebnis: Sache ist erledigt
Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen, Antrag Rat - Die Linke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt, Antrag Rat B90/Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt, Antrag Rat - Volt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ratsbürgerentscheid zur Ost-West-Achse, Antrag Rat - Thor Zimmermann
Ergebnis: Sache ist erledigt
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses (VEP) Arbeitstitel: Antonsgasse (neu) in Köln-Atstadt/Nord, Aufstellung und Einleitung eines VEP Arbeitstitel: Weltstadthaus in Köln-Altstadt/Nord, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Koelnmesse/Messeverwaltung" in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2025 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzpflanzungen an der Kragplatte hier: Auswahl der Baumart
Ergebnis: Alternative beschlossen
Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Altstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Masterplan Sauberkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Sauberkeit - erledigt durch Dringlichkeitsentscheidung TOP 3.11 (1674/2024/6)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Benennung der Jugendvertreter*innen in der Bezirksvertretung Innenstadt im ersten Halbjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B)
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA zur Vorlage 1398/2024 Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B), gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Bushalteplatz entlang des Rheinufers vor den alten Messehallen" Az.: 193/23
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. "Schutz des denkmalgeschützten Platzes vor St. Gereon - Einfahrt von der Christophstraße verhindern" AZ 49/24
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA zur Vorlage 2911/2024 "Schutz des denkmalgeschützten Platzes vor St. Gereon - Einfahrt von der Christophstraße verhindern" AZ 49/24, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gemäß § 24 GO, betr.: „Satzung für den Erhalt des Belgischen Viertels“ Aktenzeichen 86/24 B
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Umgestaltung Jean-Claude-Letist-Platz, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und KlimaFreunde
Ergebnis: zurückgestellt
Beleuchtung August-Sander-Park und Media Park, Antrag CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Baumscheiben Bernhard Letterhaus Straße, gem. Antrag KlimaFreunde, SPD und Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung des Mahnmals "Friedensstatue" vor dem NS Dokumentationszentrums, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, DIe Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geplante Fällungen von 37 Bäumen an der Betzdorfer Str. 2, 50679 Köln (TH Deutz Campus), Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Dringlichkeitsantrag Brüsseler Platz, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke und KlimaFreunde - nachträglich schriftlich eingestellt -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Maßnahmen zum Lärmschutz am Brüsseler Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berücksichtigung des Radverkehrskonzeptes bei der Generalinstandsetzung des Perlengraben
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Bürgereingabe "Wiederherstellung des Bouleplatzes am Fort X - 139/23 B" (3286/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bewohnerparken Kreutzerstraße, Aktenzeichen 03/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Bürgerschreiben Umbenennung der Mohrenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe Bürgereingabe nach § 24 GO– Verbesserung der Tempo-30 -Zone in der Kleingedankstraße, Aktenzeichen 151/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Lärmschutz am Aachener Weiher, Aktenzeichen 50/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorbescheid zur Aufstockung eines bestehenden Parkhauses um ein zweigeschossiges Bürogebäude
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 30.09.2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauantrag zur Errichtung von drei Bürogebäuden mit Gastronomienutzung und Konferenzräumen im Erdgeschoss auf einer Tiefgarage als Großgarage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Beschluss "Sofortentsiegelung" (AN/1365/2023) aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung über Mehrkosten gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027 zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) & Fondation Corboud einschließlich Randbebauung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 30.01.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 30.01.2025 21:30 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)