Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 03. Dezember 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (67)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Zunehmender Verfall: Haus Fühlingen soll Denkmalschutz verlieren" Aktenzeichen 32/20 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Einrichtung einer Tempo 30 Zone für die Donatusstraße in Köln-Pesch (Az.: 02-1600-98/20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Deckenschäden am Abgang der Stadtbahnhaltestelle in Heimersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fehlende Kitaplätze in Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schutzwall zur Neusser Landstraße in Köln-Seeberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Leihräder im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Medienecken und Laptops in Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumbestand im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zebrastreifen am Liverpooler Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Kreuzung: Donatusstraße/Im Gewerbegebiet Pesch Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Quarantänestation in Roggendorf/Thenhoven Anfrage der FDP
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unnötiger LKW-Durchgangsvekehr in Fühlingen Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: zurückgestellt
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
TOP 7.2.3 i.d.S. am 23.01.2020 Entfernte Sperrpoller im Stadtbezirk Chorweiler
TOP 7.2.7 i.d.S. am 04.06.2020 Entfernung von intaktem städtischen Grün im Stadtbezirk
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkehrsberuhigung Schulstraße und Herstellung eines Buskaps an der Haltestelle Heinering in Köln-Pesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag für den Runden Tisch zur Beweidung in den Worringer Rheinauen Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Förderung durch die Rheinische Netzgesellschaft bei Auslaufen der EEG-Förderung 31.12.2020 Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortstermin in der Bruchstraße Antrag der FPD
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ersetzungsantrag der FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung der Ortsteile der Rheindörfer im Stadtteil "Merkenich" Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Widmung der Straße Rudolf-Schmidt-Weg in Köln-Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantwortung der Nachfragen aus der Sitzung am 20.08.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzanlagen im Deichverband Dormagen/Zons
Ergebnis: ungeändert beschlossen
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Besetzung des Braunkohleausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Neugestaltung des Spielplatzes Osloer Straße/Athener Ring in Köln-Chorweiler hier: Kostenerhöhung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nationale Projekte des Städetbaus "Lebenswertes Chorweiler - ein Zentrum im Wandel" Beibehaltung des Taxistandes auf dem Turkuplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Bushaltestelle der Linien 122 und 125 in Köln-Heimersdorf, Haselnußweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fühlinger See
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Impfzentren für dne Kölner Norden Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Feuerwehreinsatz am Schmalen Wall in Worringen am 01.12.2020 Mündliche Anfrage des Bezirksbürgermeisters Herrn Zöllner
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 03.12.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 03.12.2020 18:20 Uhr
- Ort
- Großer Saal