Finanzausschuss
Montag, 19. März 2018 um 14:34 Uhr
Tagesordnung (55)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen der Verwaltung
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorlage des Gutachtens inkl. zur Prüfung der Störungen des Projektes Sanierung Bühnen Köln der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich – öffentlicher Teil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gutachten Störungen Projekt Sanierung Bühnen 2733/2017, hier: Beantwortung der Ergänzungsfragen des RPAu vom 26.09.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: aktueller Sachstand
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterungsbau Albertus-Magnus-Gymnasium, Ottostraße 87, 50823 Köln; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301, Schulträgeraufgaben, in Teilplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalinstandsetzung BK 14 Berufskolleg Perlengraben 101. 50676 Köln, Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4016-0301-1-5003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Realschule Gravenreuthstr. 10, 50823 Köln, Einrichtung des Ganztagserweiterungsbaus; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2017 und 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2017 und 2018.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Leitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft" Verteilung der Institutionelle Förderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinie des Förderprogramms „Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Institutionelle Förderung der Temporary Gallery für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache 9 in Köln Mülheim. Hier: Weiterplanungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Michael-Ende-Schule, KGS Platenstr. 7-9, 50825 Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städt. Grundstück Wikingerweg 6, 51061 Köln-Höhenhaus Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier: Freigabebeschluss für die Maßnahme "Funktionale und gestalterische Aufwertung der Ortsmitte Lindweiler am Marienberger Hof"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erwerb eines Gesellschaftsanteils der Partnerschaft Deutschland
Ergebnis: zurückgestellt
Erwerb eines Geschäftsanteils der Partnerschaft Deutschland GmbH
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung "Cologne Game Haus"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Schönrather Str. 7, 51063 Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verträge mit der AWB GmbH zur Abfallentsorgung und Straßenreinigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme des Haustarifvertrags für das Gürzenich-Orchester Köln ab 01.01.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterfinanzierung der Rucksackgruppen aus dem Programm "Mülheim 2020"
Ergebnis: geändert beschlossen
Freigabe Kulturförderabgabe für die Sonderausstellung "Gabriele Münter" im Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertrag über die Reinigungsleistungen im Kölner Stadtgebiet (haushaltsfinanziert)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ebertplatz: Weiterentwickeltes Zwischennutzungskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung einer Komponente zum bestehenden Data Warehouse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesellschafterdarlehen für das Objekt Kaufhof Kalk zugunsten der GAG AG
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.03.2018 14:34 Uhr
- Ende
- 19.03.2018 15:35 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)