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- Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 23. Juni 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (29)
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Erhöhung der Hundesteuer 104/18
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsatz von biologisch abbaubaren Hundekotbeutel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumfällungen im Kölner Grüngürtel - Eingabe nach § 24 GO
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW- Anregung zu kostenlosem ÖPNV an den Adventssamstagen (Az. 283/19 B)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eingabe § 24 GO - Az. 23/19 Kindergartenplatz U3
Ergebnis: geändert beschlossen
Eingabe § 24 GO - Az. 158/18 Unterstützung Rechtsanspruch Betreuungsplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Förderung von Proberäumen für Kölner Bands, Aktenzeichen 276/19B
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Verfahren bei der Genehmigung von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden und Förderung von PV-Anlagen - Aktenzeichen 12/20 B
Ergebnis: zurückgestellt
Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingaben gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:126/19 B)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:132/19 B)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Regelpläne für das Parken von Lastenrädern und E-Tretrollern (Az.: 02-1600-266/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gleueler Straße Höhe Militärring (Az.: 02-1600-211/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Schriftliche Mitteilungen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schließung der hausärztlichen Notfallpraxis in Köln-Chorweiler: Sachstandsmitteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gemäß § 24 GO – Schaffung eines Referates „Stadtgeschichte“ im Kulturamt Az: 185/18, 3948/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung und Sachstandsbericht zu dem Beschluss vom 30.10.2018 - "Ermäßigung im Kölner Zoo für auswärtige Bezieher von Sozialleistungen" 3370/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Mitteilungen
Eingabe nach § 24 GO NRW - Konsequent gegen Zigarettenabfall im Stadtgebiet (Think global - act local) (Az: 13/19 und 38/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen
Mündliche Anfragen
Schriftliche Anfragen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Details
- Beginn
- 23.06.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 23.06.2020 19:37 Uhr
- Ort
- Lichthof SB