Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 24. Oktober 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (55)
A Aktuelle Stunde der Fraktionen SPD, Die LINKE, FDP betreffend "Privilegierte Partnerschaft mit Klagenfurt“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Jahresbericht 2021 - Gleichstellung von Frauen und Männern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Jahresbericht zur Zertifizierung der Stadt Köln als familienfreundliches Unternehmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Re-Zertifizierung als familienfreundliches Unternehmen über die berufundfamilie Service GmbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung der Anfrage AN/0822/2022 betreffend "Prävention von sexualisierter Gewalt."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "An-, Ab- und Ummmeldungen von Gewerbebetrieben in Köln."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1325/2022 betreffend "Personalsituation beim Amt für öffentliche Ordnung".
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0991/2022 betreffend "Überlastung der Ausländerbehörden u.a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung - Rechtskreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung".
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffen "Öffentlichkeitsbeteiligung und Möglichkeit der Teilhabe von Menschen mit Behinderung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffen"Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage AN/1645/2022 betreffend "Arbeitskräftemangel bei der Stadt: Aktuelle Personalsituation"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Korvette Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsteuerzahlungen Häuser der Russischen Föderation (AN/1463/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage betreffend "Qualifizierungsangebote Diskriminierungsfreies Handeln im Schulungsprogramm der Stadt Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ein Welcome-Desk Konzept für den Wirtschaftsstandort Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis der Ausschreibung von Sicherheitsmaßnahmen zum 11.11. und Straßenkarneval im Rahmen des erhöhten Risikomanagements
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Silvester-Event auf dem Roncalliplatz 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Büropapier für den allgemeinen städtischen Bedarf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Platzhalter (ursprüngliche Vorlage wird unter 1.3 diskutiert)
Sachstand zur Städtepartnerschaft mit einer Stadt in einem afrikanischen Land südlich der Sahara
Ergebnis: Kenntnis genommen
Privilegierte Partnerschaft Köln-Klagenfurt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: unveränderter Sachstand seit August 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierung zur Einführung neuer persönlicher Schutzausrüstung beim Ordnungsdienst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION betreffend "Reversible Haarnadeln".
Neue Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Kreis der anspruchsberechtigten Wohngeldempfänger steigt deutlich – wie gut ist die Stadt Köln vorbereitet?"
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Zahlungsmöglichkeiten in den Ämtern der Stadt Köln"
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Fragen zum Heinz-Baum-Platz in Köln-Poll"
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sessionseröffnung am 11.11.2022 und zur Zukunft der Clearingstelle Gastronomie"
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln zu Zahlungsmöglichkeiten in den städtischen Ämtern (AN/1773/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Zwischenbericht Ausländeramtes und Sensibilisierung des Ordnungsamtes"
Anträge
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen der Ausländerbehörde"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke betreffend "Sicherstellung des Kindeswohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen der Ausländerbehörde"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln 2022 - 2027
Ergebnis: zurückgestellt
7. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuer der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Tarifvertrages zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung der sozialen Staffelung bei den Mitgliedsbeiträgen der Stadtbibliothek Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2023
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 24.10.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 24.10.2022 18:23 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)