Apr 22

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 22. April 2021 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (15)

1

A Vortrag Benchmarking Präsentation der Ergebnisse durch die INFA GmbH, Herrn Adloff

2

zu A Benchmarking Müllabfuhr und Stadtreinigung bei der AWB Köln GmbH - Berichtsjahr 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Fährt in Zukunft keine Müllabfuhr mehr?

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Beantwortung der Anfrage betreffend Fährt in Zukunft keine Müllabfuhr mehr?

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der AfD-Fraktion Kosten für illegale Müllentsorgung

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Änderung des § 3 Abs. 1 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 12.04.2010

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Satzung zur rückwirkenden Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 19. Dezember 2012

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

2. Sachstandsbericht zum Abfallwirtschaftskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
22.04.2021 16:00 Uhr
Ende
22.04.2021 16:48 Uhr
Ort
Ratssaal