- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 12. Juni 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (63)
Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Austausch mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann (ab ca. 17:30 Uhr)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Stand der Planungen Baumaßnahme Rochusplatz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage betr.: Stand der Planungen Baumaßnahme Rochusplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsangerstraße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Anmeldungen in den Schulen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand „Neugestaltung der Bezirkssportanlage Everhardstraße“
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Realschule Gravenreuthstraße 10 in 50823 Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zur Bezirksvertretung Ehrenfeld (AN/0810/2023) betreffend Geschwister-Scholl-Realschule Gravenreuthstraße 10, 50823 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Baustelle Ecke Venloer Straße und Wilhelm Mauser Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: 2. Anfrage Kurdisches Islamisches Zentrum unter der Adresse Vogelsanger Str. 348 d,
Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 20.1
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Bebauung Subbelrather Straße Nachbarschaft 210
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (Session-Nr. AN/1166/2023) von Frau Pöttgen (FDP) betreffend einer Bebauung an der Subbelrather Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Erstellung der Straße „Teichrohrsängerweg “ in Köln Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6/Artilleriewagenhalle
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Linienführung Bus 142
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Anpassung der Bebauungsplanes "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Einrichten einer Feuerwerkverbotszone im Görlinger Zentrum in Bocklemünd
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Antrag von Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE), betr.: Einrichtung Bewohnerparken im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Einrichten einer Alkohol - und Drogenverbotszone im Görlinger Zentrum in
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Einrichten eines Fußgänger:innenüberweges im Görlinger Zentrum in Köln Bocklemünd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumerstraße, Nußbaumerstraße 254-256, 50825 Köln-Neuehrenfeld, Schulnr. 112471, zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im „Snake“-Gebäude, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Fitzmauricestraße in Ossendorf mit Start im Interimsgebäude „Snake“, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 mit dem Arbeitstitel „Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, 1. Änderung“
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.6
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Thyssen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.7
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel Campus M - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Einleitung eines Teilaufhebungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 60499/03 Arbeitstitel: Schulbau Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 10.9
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.10
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Projekt Streuobstwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsüberwachung auf der Butzweilerhofallee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Masterplan Stadtgrün - Start der Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 12.06.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 12.06.2023 20:05 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln