Jun 12

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 12. Juni 2023 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (63)

1

Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

2

Austausch mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann (ab ca. 17:30 Uhr)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Stand der Planungen Baumaßnahme Rochusplatz

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4.1

Beantwortung einer Anfrage betr.: Stand der Planungen Baumaßnahme Rochusplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsangerstraße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Anmeldungen in den Schulen im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand „Neugestaltung der Bezirkssportanlage Everhardstraße“

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Realschule Gravenreuthstraße 10 in 50823 Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.9.1

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zur Bezirksvertretung Ehrenfeld (AN/0810/2023) betreffend Geschwister-Scholl-Realschule Gravenreuthstraße 10, 50823 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.10

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Baustelle Ecke Venloer Straße und Wilhelm Mauser Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.11

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: 2. Anfrage Kurdisches Islamisches Zentrum unter der Adresse Vogelsanger Str. 348 d,

22

Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 20.1

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Bebauung Subbelrather Straße Nachbarschaft 210

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.2.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (Session-Nr. AN/1166/2023) von Frau Pöttgen (FDP) betreffend einer Bebauung an der Subbelrather Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Erstellung der Straße „Teichrohrsängerweg “ in Köln Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6/Artilleriewagenhalle

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Linienführung Bus 142

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Anpassung der Bebauungsplanes "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld"

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Einrichten einer Feuerwerkverbotszone im Görlinger Zentrum in Bocklemünd

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.4

Antrag von Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE), betr.: Einrichtung Bewohnerparken im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Einrichten einer Alkohol - und Drogenverbotszone im Görlinger Zentrum in

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.6

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Einrichten eines Fußgänger:innenüberweges im Görlinger Zentrum in Köln Bocklemünd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Zweite Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Zügigkeitserweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumerstraße, Nußbaumerstraße 254-256, 50825 Köln-Neuehrenfeld, Schulnr. 112471, zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze mit Bewohnerparkprivilegien im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Ergänzung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen hinsichtlich der Benennung nach Frauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im „Snake“-Gebäude, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Fitzmauricestraße in Ossendorf mit Start im Interimsgebäude „Snake“, Am Wassermann 40, 50829 Köln-Vogelsang zum Schuljahr 2024/25 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 mit dem Arbeitstitel „Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, 1. Änderung“

Ergebnis: geändert beschlossen

46

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.6

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.7

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Thyssen

Ergebnis: geändert beschlossen

48

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.7

Ergebnis: geändert beschlossen

10.8

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel Campus M - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.9

Beschluss über die Einleitung eines Teilaufhebungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 60499/03 Arbeitstitel: Schulbau Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

51

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 10.9

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

10.10

Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

53

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.10

Ergebnis: Sache ist erledigt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Projekt Streuobstwiesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Flächenbericht 2022 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2023“– Sundaach aktiv, Start Sommerprogramm und Lauftreff

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" - Erster Rückblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Geschwindigkeitsüberwachung auf der Butzweilerhofallee

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Masterplan Stadtgrün - Start der Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
12.06.2023 17:00 Uhr
Ende
12.06.2023 20:05 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln