Verkehrsausschuss
Dienstag, 23. April 2024 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (74)
Aktuelle Stunde: Quo vadis, Verkehrswende?
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Wüste Trankgasse wird Blühende Landschaft
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefreiheit Stadtbahn-Haltestellen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ersetzungsantrag zu TOP 1.2 AN/0492/2024 Stadtbahn Haltestellen der KVB: Barrierefreiheit engagiert gestalten statt nur „abzuhaken“!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Abstellflächen für E-Scooter im öffentlichen Raum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 1.3 "Abstellflächen für E-Scooter im öffentlichen Raum"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschleunigung des Ausbaus der Radinfrastruktur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KVB-Liniennetz europäischer machen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mobilitätswende voranbringen und Prioritäten schaffen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Ersatz-Fährverbindung von Alt-Niehl zu den Niehler Auen
Ergebnis: zurückgestellt
Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu "Mehr Freiheit und Sicherheit auf den Bürgersteigen - Neuordnung der Abstellmöglichkeiten für E-Roller - AN/0073/2024
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Verstärkerfahrten Linie 15 im Schulverkehr beibehalten
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 2.3 Beschlussvorlage 1061/2024 „Verstärkerfahrten Linie 15 im Schulverkehr beibehalten“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Raumbuch Mobilstationen
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Festlegung der Variante zur Planung der Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Nußbaumerstr. und Subbelrather Str./Gürtel
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ersetzungsantrag zu TOP 4.1 Beschlussvorlage 3118/2023 „Festlegung der Variante zur Planung der Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Nußbaumerstraße und Subbelrather Straße/Gürtel“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Baubeschluss für die Sanierung/Umbau der Neusser Landstraße im Abschnitt zwischen Kurzer Damm und Haus-Nr. 439 in Köln-Worringen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
292. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: zurückgestellt
8. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
293. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Umgestaltung des Albertus-Magnus-Platzes (Flächen der Stadt Köln)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Seniorenvertreterin Wedde zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024 betr. "ADAC-Studie"
Ergebnis: Sache ist erledigt
KVB Tantiemen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "KVB Tantiemen" (Vorlagen-Nr.: AN/2074/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausfälle bei der KVB im Jahr 2023
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.01.2024 (AN/0010/2024) betreffend "Ausfälle bei der KVB im Jahr 2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Quartiersgaragen im Betrieb
Ergebnis: zurückgestellt
Personalsituation im Dezernat III-Mobilität
Ergebnis: zurückgestellt
Auswertung des Projekts Parkpilot in Nippes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP Fraktion vom 29.02.2024 aus der Sitzung des Verkehrsauschusses am 05.03.2024 betreffend "Auswertung des Projektes Parkpilot in Nippes", AN/0308/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm Nahmobilität
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.202 betreffend "Adventsverkehr-Konzept", AN/2186/2023 ,0307/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage: Aktiver Schutz der Kölnerinnen und Kölnern vor Lärm
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Ratsfraktion Volt vom 21.03.2024 betreffend "Aktiver Schutz der Kölnerinnen und Kölnern vor Lärm", AN/0486/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betrieb der 90m-Züge auf der Ost-West-Achse (OWA)
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Rückbau freilaufender Rechtsabbieger
Ergebnis: zurückgestellt
Neuaufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrssicherheit Kempener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Rodenkirchener Brücke – was tut die Stadt Köln gegen Abriss und Neubau?
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Ergebnisse der Überprüfung bereits umgesetzter verkehrlicher Maßnahmen zur Einschränkung des Individualverkehrs auf Rechtmäßigkeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht Mobilitätserhebung 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Mitteilung über die Beauftragung zur Erarbeitung der Entwicklungsplanung Weststadt und über die Erhöhung des Auftragswertes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kraftfahrzeuge in Köln - Ergebnis der Kraftfahrzeugsstatistik zum 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG: Öffentliche Auslegung zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes im Rahmen der vierten Stufe nach EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im April 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Direkte Radführung an der rechtsrheinischen Abfahrt der Deutzer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehr Verkehrssicherheit auf der Vorgebirgstraße - Planung eines Fahrradschutzstreifens auf dem Abschnitt zwischen "Am Vorgebirgstor" und "Raderthalgürtel"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung „Fuß- und radverkehrsfreundliche Neugestaltung der Kalker Hauptstraße“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsbeteiligung „Fuß- und radverkehrsfreundliche Neugestaltung der Kalker Hauptstraße“ – Konzept öffentliche Veranstaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukünftige Radverkehrsführung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Verkehrsführung im Bereich Trankgasse/Komödienstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Machbarkeitsstudie Linie 4
Umfrage zum nachhaltigen Mobilitätsplan - Technischer Fehler
KVB-Flyer - Unfallzahlen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.04.2024 16:03 Uhr
- Ende
- 23.04.2024 20:07 Uhr
- Ort
- Ratssaal