Nov 08

Rechnungsprüfungsausschuss

Dienstag, 08. November 2022 um 17:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (26)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Risikozuschläge in Bauprojekten der Gebäudewirtschaft Anfrage von Ralf Klemm Rechnungsprüfungsausschuss 06.09.2022, TOP 8.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Interimskosten Staatenhaus – Nutznießer in der Steueroase Cayman-Inseln?

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Interimskosten Depot – Nutznießer in Steueroase Delaware?

Ergebnis: zurückgestellt

5

Beschlussvorlagen

5.1

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln (RPO) sowie Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Köln (DA RPA)

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Gem. Änderungsantrag zu TOP 5.1 „Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln (RPO) sowie Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Köln (DA RPA)“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Änderungsantrag zu TOP 5.1 "Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln (RPO) sowie Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Köln (DA RPA)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2020 - Beteiligungsbericht 2020 Rechnungsprüfungsausschuss 07.12.2021, TOP 5.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Mitteilungen

6.1

Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage Nachfrage von Werner Marx Rechnungsprüfungsausschuss 14.06.2022, TOP 10.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 30. September 2022 Rechnungsprüfungsausschuss 14.06.2022, TOP 6.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Liste der Großbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

6.5

Zweckentfremdung von Wohnraum Frage von Werner Marx Rechnungsprüfungsausschusses 01.02.2022, TOP 15.6

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Beratungsergebnisse der Fachausschüsse

8

Anfragen

8.1

Externe Beauftragungen der Stadt Köln

8.2

Kulturförderabgaben

8.3

Ausweitung des Flächenberichts

9

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

9.1

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31. August 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.09.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
08.11.2022 17:00 Uhr
Ende
08.11.2022 18:50 Uhr
Ort
Ratssaal