Sep 01

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 01. September 2025 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (60)

1

Vorstellung Bauvoranfrage Palliativ- und Hospizzentrum

2

Vorstellung Feuerwehr Pläne der Feuerwache Lövenich

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - „Verkehrsführung Sülzburgstraße“, Aktenzeichen 18/23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Mitteilungen zur Bürgereingaben

5.2.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parken Stolberger Str./Köln-Müngersdorf, Aktenzeichen: 165/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe - Spielplatz Pauliplatz, Aktenzeichen 47/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.3

Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 05.06.2025 betreffend "Anfrage nach Anträgen zum Lärmschutz" (AN/0852/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung einer Anfrage zur Stadtteilbibliothek Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Prüfanträge zur Lösung von Verkehrsproblemen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Anfrage Stadtbahnprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Verkehrssicherheit in der Sielsdorfer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Nutzung von Schulsportanlagen am Georg-Büchner-Gymnasium in Weiden außerhalb der Unterrichtszeiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Verkehrssicherheit an der Aachener Straße zwischen Maarweg und Eupener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Pachtvertrag Gleueler Wiesen

Ergebnis: vertagt

8.1.2

Verbesserung der Sicherheitslage im Bereich des Rosengartens

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

28

Ersetzungsantrag zu 8.1.2

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Quartiersgaragen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Poller Neuenhöfer Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Kleingärten Rhöndorfer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Hitzeschutz für die Gebäude des Georg-Büchner-Gymnasiums

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Verbesserung der Aufenthaltsqualität an der Haltestelle Weiden West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Petersbergstraße/Breibergstraße/Hardtstraße Raum für Zisterne

Ergebnis: vertagt

8.1.9

Antrag zur Verbesserung der Schulwegsicherung für die Grundschule Stenzelbergstr.

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Umbau Hofanlage Wendelinstr. 48

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Errichtung eines Hospiz- und Palliativzentrums

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Aufhebungsbeschluss zu Beschluss „Baubeschluss für die Errichtung einer vollauto-matischen Fahrradschließanlage „Bike Tower" mit 120 Fahrradabstellplätzen an der Haltestelle Weiden West – 2679/2020/2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Einrichtung einer Fahrradstraße in der Petersbergstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Errichtung einer Skateanlage für Kinder und Jugendliche in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

46

Änderungsantrag 9.2.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Beschluss zur Erweiterung der P+R-Anlage an der Haltestelle Weiden West um eine integrierte B+R-Anlage (Fahrradabstellmöglichkeiten)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
01.09.2025 16:00 Uhr
Ende
01.09.2025 18:45 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal