Mär 24

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 24. März 2025 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (59)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – "Gehwegparken Zülpicher Str. 79-85" Az.: 113/24 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Annahme der Schenkung "Soccercourt" durch den Förderverein an der GGS Kirchweg/Junkersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung der Anfrage AN/2062/2023 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Baumfällungen an der Gemeinschaftsgrundschule Braunsfeld, Geilenkircher Straße 52, 50933 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Direktwahllokal im Stadtbezirk Lindenthal" (AN/0267/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Direktwahllokal im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2
8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Fußgängerüberweg Brauweiler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Schulwegsicherung Alter Militärring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Politische Beteiligung von Jugendlichen in der Bezirksvertretung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Schild Bethlehemplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Verkehrssicherheit GGS Stenzelbergstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Anforderung einer Liste leerstehender, wohngeeigneter Gebäude im Eigentum der Universität

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Antrag wurde zurückgezogen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Asphaltierung der Petersbergstraße im Abschnitt zwischen dem Gottesweg und dem Klettenberggürtel, sowie Ausbesserungen im Abschnitt Klettenberggürtel bis Nassestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Herstellung der Schulwegsicherung zwischen dem Gymnasium und der Schwimmhalle an der Zusestraße in Köln-Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

295. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62450/04 (62450/04-03)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

36

Änderungsantrag zu 9.2.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Bebauungspläne und Bäume - Verbindlich. Vergesslich. Köln.

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Kunststoffrasen Belagsreparatur auf der Sportanlage Westkampfbahn im Sportpark Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Lindenthal priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Sportausschusses am 05.12.2024 betreffend "Entwicklung der Disc Golf Sportstätten in Köln" (AN/1699/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Berrenrather Str. 352 - Erweiterungsneubau Grundschule (Grundstück > 3.000qm)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Zeitnahe Realisierung des Anschlusses Stolberger Str. an die Militärringstraße und Ertüchtigung des Knotens Militärring / Aachener Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.9

Schulstr. 2 (Lindenthal) - Errichtung eines zweigeschossigen Grundschulgebäudes in Containerbauweise (Grundstück > 3.000qm)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.10

Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.11

Neue Stadtteilbibliothek im Kölner Westen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.12

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.13

Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.14

Spielraumplanung 2025-2030 (2960/2024) und bezirkliche Maßnahmenplanung (2990/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.15

Eine Stadtteilbibliothek im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
24.03.2025 16:00 Uhr
Ende
24.03.2025 17:55 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal