Sep 27

Verkehrsausschuss

Dienstag, 27. September 2022 um 16:03 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (64)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

2

Geschlechtergerechte Verkehrsplanung in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Einrichtung Busvorlaufbetrieb zur ÖPNV-Anbindung des Mülheimer Südens

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.2

Einrichtung einer Direkt-Busverbindung zwischen Bergisch Gladbach und Thielenbruch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1.1

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.1.2

Änderungsantrag zu TOP 3.1 - Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße - 1542/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Sperrung Kitschburger Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2.1

Änderungsantrag zu TOP 2.2 - Sperrung Kitschburger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

2.3.1

Änderungsantrag zur Vorlage 1964/2022 - „Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße, hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Eh-renfeld und Nippes“

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.1

Änderungsantrag zu Ö 3.2 „Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1.2

Änderungsantrag zur Vorlage 3835/2021 - „Planungsbeschluss zur Ein-richtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Beschluss einer Trasse für die RadPendlerRoute 2 (Bergisch Gladbach – Köln)

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung

Ergebnis: zurückgestellt

3.3.1

Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung

Ergebnis: zurückgestellt

3.3.2

Änderungsantrag zu TOP 3.5 - Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung

Ergebnis: zurückgestellt

3.3.3

Änderungsantrag zur Vorlage 2264/2022 - „Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung“

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.5

Baubeschluss für den Umbau und Signalisierung des Knotenpunktes Donatusstraße/Gewerbegebiet Pesch in Köln-Pesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

282. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

283. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtels einschließlich barrierefreiem Ausbau von 10 Stadtbahnhaltestellen der Linie 13 zwischen Venloer Straße/Gürtel und Berrenrather Straße/Gürtel

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.4.1

Änderungsantrag zu TOP 4.4 - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtel

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Einrichtung eines Mikrodepots in Köln Deutz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.6

Baubeschluss für die Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring (inklusive Sanierung der Radverkehrsanlage) sowie einer Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Bedarf an Parkmöglichkeiten in den verschiedenen Bewohnerparkzonen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.2

Umsetzung des Lärmaktionsplans

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Marktbereinigung durch überhöhte Gebühren

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.2

Trennung von Radverkehr und Kraftfahrzeugverkehr durch geschützte Radfahrstreifen (protected bike lane“)

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3

Velosichere Schiene- Kein Sturz durch Querung

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Aus-/Neubau Rodenkirchener Brücke und der Autobahn A4 vom Kreuz Gremberg bis Köln-Süd

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

E-Lade-Möglichkeiten in Parkhäusern und Tiefgaragen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.3

Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Rheinpendel - Beantwortung der Anfrage AN/1027/2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.5

Südliche Verlängerung der Linie 13 ins Rechtsrheinische

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Sachstand „Science meets City“-Symposium

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Sicherer Schulweg für die Heliosschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Modernisierung des Logistikforums

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Deutzer Hafen - Nachhaltigkeitshandbuch

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Einrichtung eines Bürgerrates im Bereich Mobilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Öffentlichkeitsbeteiligung für die beiden neu geplanten Haltestellen Niehler Straße/Gürtel und Boltensternstraße/Gürtel der Stadtbahnlinie 13

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8
7.2.9

ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Digital X 2022 - Radwege Aachener Straße

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.2

Parkplatzproblematik für Handwerksbetriebe in der Innenstadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.3

Lastenräder

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.4

E-Scooter

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.5

Sanierung der Linie 9 in Sülz

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
27.09.2022 16:03 Uhr
Ende
27.09.2022 18:18 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)