- Sitzungen
- Verkehrsausschuss
Verkehrsausschuss
Dienstag, 27. September 2022 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (64)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Geschlechtergerechte Verkehrsplanung in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Einrichtung Busvorlaufbetrieb zur ÖPNV-Anbindung des Mülheimer Südens
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einrichtung einer Direkt-Busverbindung zwischen Bergisch Gladbach und Thielenbruch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu TOP 3.1 - Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße - 1542/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sperrung Kitschburger Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 2.2 - Sperrung Kitschburger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Änderungsantrag zur Vorlage 1964/2022 - „Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße, hier: Beschlüsse der Bezirksvertretungen Innenstadt, Lindenthal, Eh-renfeld und Nippes“
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Ö 3.2 „Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage 3835/2021 - „Planungsbeschluss zur Ein-richtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss einer Trasse für die RadPendlerRoute 2 (Bergisch Gladbach – Köln)
Ergebnis: zurückgestellt
Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung
Ergebnis: zurückgestellt
Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 3.5 - Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zur Vorlage 2264/2022 - „Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung“
Ergebnis: zurückgestellt
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Baubeschluss für den Umbau und Signalisierung des Knotenpunktes Donatusstraße/Gewerbegebiet Pesch in Köln-Pesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
282. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
283. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtels einschließlich barrierefreiem Ausbau von 10 Stadtbahnhaltestellen der Linie 13 zwischen Venloer Straße/Gürtel und Berrenrather Straße/Gürtel
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu TOP 4.4 - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtel
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Einrichtung eines Mikrodepots in Köln Deutz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Baubeschluss für die Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring (inklusive Sanierung der Radverkehrsanlage) sowie einer Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Bedarf an Parkmöglichkeiten in den verschiedenen Bewohnerparkzonen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Umsetzung des Lärmaktionsplans
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Marktbereinigung durch überhöhte Gebühren
Ergebnis: Sache ist erledigt
Trennung von Radverkehr und Kraftfahrzeugverkehr durch geschützte Radfahrstreifen (protected bike lane“)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Velosichere Schiene- Kein Sturz durch Querung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Aus-/Neubau Rodenkirchener Brücke und der Autobahn A4 vom Kreuz Gremberg bis Köln-Süd
Ergebnis: Sache ist erledigt
E-Lade-Möglichkeiten in Parkhäusern und Tiefgaragen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Sache ist erledigt
Rheinpendel - Beantwortung der Anfrage AN/1027/2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Südliche Verlängerung der Linie 13 ins Rechtsrheinische
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand „Science meets City“-Symposium
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherer Schulweg für die Heliosschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Modernisierung des Logistikforums
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen - Nachhaltigkeitshandbuch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines Bürgerrates im Bereich Mobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsbeteiligung für die beiden neu geplanten Haltestellen Niehler Straße/Gürtel und Boltensternstraße/Gürtel der Stadtbahnlinie 13
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsbeteiligung und Möglichkeit der Teilhabe von Menschen mit Behinderung
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Digital X 2022 - Radwege Aachener Straße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Parkplatzproblematik für Handwerksbetriebe in der Innenstadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Lastenräder
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
E-Scooter
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sanierung der Linie 9 in Sülz
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.09.2022 16:03 Uhr
- Ende
- 27.09.2022 18:18 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)