Jan 26

Gesundheitsausschuss

Dienstag, 26. Januar 2021 um 17:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (29)

1

Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers für den Gesundheitsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen des Gesundheitsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Verpflichtungen sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie

Ergebnis: Sache ist erledigt

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Das Corona-Gesundheitszertifikat und die Rolle der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

9

Beantwortung der Anfrage AN/0861/2020 zum Corona-Gesundheitszertifikat und der Rolle der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Anfrage der SPD Fraktion vom 20.08.2020 zur Kinder- und Jugendpsychiatrische Beratungen

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der SPD Fraktion Corona-Virus: Digitale Kontaktverfolgung

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Teilnahme eines Vertreters der öffentlichen Krankenhäuser in Köln am Krisenstab

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.3

Notfallbevorratung von Schutzkleidung und Masken in der Kommune

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Dringlichkeitsantrag der FDP Fraktion Kostenübernahme Taxikosten bei Impffahrten

Ergebnis: Sache ist erledigt

17

Änderungsantrag zu Kostenübernahme Taxikosten bei Impffahrten

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Dringlichkeitsantrag der SPD Fraktion zu FFP2-Masken für einkommensschwächere Kölner*innen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.3

Änderungsantrag zu TOP 4.2 zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion „FFP-2 Masken für einkommensschwächere Kölner*innen“

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

20

Änderungsantrag der FDP zu TOP 4.2 FFP-2-Masken für einkommensschwächere Kölnerinnen und Kölner

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5

Beschlussvorlagen

5.1

PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Mitteilungen

6.1

Coronaschutzmaßnahme Tempo 30 auf der Universitätsstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Schuleingangsuntersuchung 2021/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

30. Bericht zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Neubenennung der Ratsvertreter/innen für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln nach der Kommunalwahl 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
26.01.2021 17:00 Uhr
Ende
26.01.2021 17:55 Uhr
Ort
Lichthof SB