Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 15. März 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (56)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Lärm-und Schallschutz Mauenheimer Gürtel - Piktogramme und Radarkontrollen (Az.: 02-1600-156/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sperrung der Merkenicher Straße in Höhe der Hausnummer 301 (Az.: 02-1600-165/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO; Absenkung des Bahnsteiges (Rampe) an der Haltestelle Scheibenstraße in Fahrtrichtung Süden
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Container und Sanierungsplan Paul-Humburg-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geplante Kita an der Longericher Hauptstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Fälle von Zweckentfremdung nach der Wohnraumschutzsatzung seit 2014
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fälle von Zweckentfremdung nach der Wohnraumschutzsatzung seit 2014
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mangel an betreutem bzw. ambulant betreutem Wohnen in Köln-Bilderstöckchen für Senioren, die "nur" alt sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand Videoüberwachung an den Haltestellen der KVB im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wasserqualität im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit Leihrädern im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausfälle im regulären Verkehrsbetrieb der Straßenbahnlinien 16 und 13
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumbepflanzung Neubau Sebastianstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reinigung Bolzplatz Am Tetzerkamp
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausbau der Geestemünder Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tempo 30 auf der Klimastraße
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Hundetoilette Kriegerplatz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Hundetoilette Kriegerplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich des Wilhelmplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sichere Ausfahrt aus dem neuen Edeka Parkhaus an der Longericher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradstellplätze in der "ehemaligen" Ladezone Neusser Str. 197-201
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Aufstellen von Hundekotbeutelspendern im Ebernburgweg Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchgang Niehler Gürtel/Eckewartstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begrenzung der Anzahl von Straßenfesten auf der Neusser Straße in Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Eröffnung des Straßenkarnevals auf dem Wilhelmplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Theaterproduktion "Katzelmacher" auf dem Wilhelmsplatz in 50733 Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Richtlinie für die Benennung von Straßen
Ergebnis: geändert beschlossen
5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2017 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvoranfrage zur Klärung des Planungsrechts (Bebauungsgenehmigung) für die Errichtung von 5 Wohnhäusern mit 51 Wohnungen und 65 oberirdischen Stellplätzen auf dem Grundstück August-Haas-Str. 1-49 /Johannes-Rings-Str. im Rahmen der Nachverdichtung.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.03.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 15.03.2018 18:30 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal