Jun 27

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 27. Juni 2019 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (74)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.1

Naturschutzgebiet Rheinaue Worringen-Langel

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fehlende barrierefreie Anbindung des Stadtteils Blumenberg an Wochenenden und Feiertagen (Az.: 02-1600-243/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkplätze und Beleuchtung Wezelostraße (Az.: 02-1600-57/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Busverbindung Stadtbezirk Chorweiler/Leverkusen Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Versorgungsleitungen im Bezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3
7.1.4

Zur Verkehrsführung bei Bebauung in Köln-Esch Volkhovenerstr.. Flur 2 Flurstück 528

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Schließung der Notfallpraxis in Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Fassadenbegrünung an städtischen Gebäuden

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.9

Bahnumfahrung und Ausfälle auf der Chorweilerschleife 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Alte Römer Straße Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Verkehrssicherheit Fußweg Balsaminenweg Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Künftige Nutzung der Immobilie Anna-Langohr-Schule in Heimersdorf Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Nichtangemeldete Baumfällungen Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Kunstrasen-Granulat Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

28

Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Einrichtung einer Halteverbotszone auf dem Senfweg in Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Ausschilderung Mercatorstraße "Einkaufszentrum Heimersdorf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Stadtverschönerungsprogramm 2019 Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´´90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Bahnhof Worringen Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.2

Bezirksbezogene Mittel Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Die Linke

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3.3

Erneuerung der Straßenmarkierungen auf der Straße Am Baggerfeld Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.4

Beleuchtung der Wegstrecke zwischen Pingenweg, Volkhovener Weg/Eudenbacher Weg Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Aufwertung des Spielplatzes Riphanstr. - Grünzug in Seeberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler hier: Ernennung neuer Mitglieder für den Veedelsbeirat Lindweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Aufwertung des Spielplatzes Arembergstraße/Malbergstraße in Köln-Blumenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Widmung von Teilstücken der Straße Erlenweg in Köln-Esch/Auweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Parkgebührenordnung 2019

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch; Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Projekt: Ökologische Wiederherstellung wertgebender Streuobst- Altbestände

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im Alter für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 - Bürgerzentrum Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Kölner Statistische Nachrichten 2/2019 „Besser als ihr Ruf – Eine Image-Analyse der Stadtteile des Stadtbezirks Chorweiler“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Bauantrag für die Errichtung von 3 Mehrfamilienhäusern mit 21 Wohnungen, 10 Tiefgaragenstellplätze und 11 oberirdische Stellplätze auf dem Grundstück Martin-Luther Str. 10-14 in Köln-Esch

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Betreff: Offenlage des Bebauungsplans 60539/04; Arbeitstitel „Griesberger Straße“ in Köln-Esch/Auweiler im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
27.06.2019 17:00 Uhr
Ende
27.06.2019 18:40 Uhr
Ort
Großer Saal