Mär 08

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 08. März 2018 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (61)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage des Herrn Manfred Kreische vom 18.01.2018 betr. Kalkberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Einwohneranfrage der Seniorenvertretung im Bezirk 8 vom 19.01.2018 betr. Angstraum BAB-Unterführung Rösrather Straße in Köln-Ostheim

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Einwohneranfrage der Seniorenvertretung im Bezirk 8 vom 19.01.2018 betr. Parken auf dem Dr. Uta Renn-Platz in Köln-Ostheim

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Hundefreilauffläche in Vingst

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Schaffung einer Wegeverbindung von der Flüchtlingsunterkunft zur Bushaltestelle Europaring auf dem Neubrücker Ring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Umbenennung der Heinrich-Lersch-Straße in Köln-Neubrück

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Schaffung einer Parkebene in Verbindung mit einer Fahrradgarage im Bereich der zukünftigen S-Bahn-Haltestelle Köln-Kalk West

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4

Zeitgemäße Neuordnung des Verkehrs im Brücker Osten in Köln-Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Fahrradschutzstreifen als Spurwechselhilfe für die nordwestliche Einmündung der Straße des 17. Juni auf die Gummersbacher Straße in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Nachpflanzungen, Baumschutz und Spielplatzerweiterung im Bürgerpark Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Sanierung der Forsbacher Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Prüfung einer dauerhaften Genehmigung für Lagerfeuer für Pfadfinder in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Luftreinhaltung - Position des Stadtbezirks Kalk zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Aufstellung von Schulcontainern auf dem Grundstück der KGS Andreas-Hermes-Straße in Köln-Neubrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Beschluss für die Aufweitung der Fahrbahn und Markierung eines Linksabbiegestreifens an der Kreuzung Olpener Straße/Flehbachstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Ergebnis: Sache ist erledigt

27

Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans (3428/2017)

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2.2

Olpener Straße 250 bis 252 in Köln-Höhenberg; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.3

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Querungshilfe auf der Rösrather Straße zwischen Servatiusstraße und BAB-Überführung in Höhe des Kindergartens Köln-Ostheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Instandsetzung des Daches der Turnhalle der Kaiserin-Theophanu-Schule in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Verkehrsberuhigung Am Hirschsprung in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Sanierung des Fuß- und Radweges zwischen Eiler Straße und Fockerweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Sachstand zu Schulbauten im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.6

Querungshilfe auf der Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.7

Barrierefreiheit bei der KVB im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.8

Oberer Bruchweg 6 in Köln-Brück (Brücker Sportpark)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Autobahn 559 (Östlicher Zubringer) Richtung Porz – Ausfahrt „Am Grauen Stein“

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Öffnung der Einbahnstraßen in Köln Kalk für den gegenläufigen Radverkehr

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Instandsetzung der Wege und Wegränder auf der Merheimer Heide in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Sachstand der Grundschulanmeldungen in den Stadtteilen Neubrück und Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Kasernenstraße in Köln-Kalk; 71455/01; Offenlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Wiedereinführung des G9-Bildungsgangs an Gymnasien - Informationen zum geplanten Schulrechtsänderungsgesetz und zur Umsetzung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Earth Hour 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Naturnaher Gewässerausbau des Flehbach in der Parkanlage Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Bau einer Abstellanlage für Linienbusse auf dem Gelände des Stadtbahnbetriebshofs Merheim der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

E-Bike Ladestation an der Endhaltestelle der Linie 9 am Königsforst

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Fußgängerüberwege auf der Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
08.03.2018 17:00 Uhr
Ende
08.03.2018 18:50 Uhr
Ort
Raum 901