Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Radwege Bergisch Gladbacher Straße

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO– Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der KVB Haltestelle Thielenbruch, Aktenzeichen 63/23 B

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO– Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach …

3128/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 15.03.2023 (AN/0973/2023) betreffend "Anlage eines unbefestigten Fuß-/Radweges nördlich (links) entlang des Peter-Baum-Wegs

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der B…

3074/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Familienzentren im Bezirk Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Familienzentren im Bezirk Köln-Mülheim

3119/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 18.09.2023 (Session-Nr. AN/0961/2023) betreffend „Landstromversorgung“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus…

2729/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 18.09.2023 betreffend "Leerstehende Wohnungen in der GAG-Siedlung in Stammheim"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung der…

3282/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 14.08.2023 betr. "Gleichstellung mit Tabu" (AN/1299/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg …

3198/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

7.1.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Krüger (CDU-Fraktion) in der Sitzung vom 14.08.2023 zur Mitteilung 1535/2023 Projekt Streuobstwiesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Krüger (CDU-Fraktio…

3393/2023 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

7.1.7

Beantwortung einer Anfrage AN/1759/2022 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Flächenfraß stoppen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage AN/1759/2022 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr…

3379/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Vorkommnisse im Umfeld um die Flüchtlingsunterkunft Luzerner Weg 70a

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vorkommnisse im Umfeld um die Flüchtlingsunterkunft Luzerner Weg 70a

AN/1776/2023 · Anfrage nach § 4 BV9 (CDU)

7.2.2

Baulicher, infrastruktureller und hygienisch-sanitärer Zustand der Flüchtlingsunterkunft Luzerner Weg 70a

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baulicher, infrastruktureller und hygienisch-sanitärer Zustand der Flüchtlingsu…

AN/1777/2023 · Anfrage nach § 4 BV9 (CDU)

7.2.2.1

Baulicher, infrastruktureller und hygienisch-sanitärer Zustand der Flüchtlingsunterkunft Luzerner Weg 70a

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baulicher, infrastruktureller und hygienisch-sanitärer Zustand der Flüchtlingsu…

3317/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2.3

Verein Niehlfährt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verein Niehlfährt

AN/1876/2023 · Anfrage nach § 4 BV9 (AfD)

7.2.4

Bauanträge von Anwohner*innen im Bereich der Siedlung Egonstraße in Köln- Stammheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bauanträge von Anwohner*innen im Bereich der Siedlung Egonstraße in Köln- Stam…

AN/1879/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5

Versagen von Land und Kommune hinsichtlich einer Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich des noch zu bauenden Rad- und Gehwegs Dünnwalder Mauspfad entlang der Landstraße 73 - „Im Weidenbruch“ bis „Am Wildpark“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Versagen von Land und Kommune hinsichtlich einer Verbesserung der Verkehrssiche…

AN/1880/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.6

Fragen zum Bericht der Sozialraumkoordinationen im Bezirk Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fragen zum Bericht der Sozialraumkoordinationen im Bezirk Köln-Mülheim

AN/1881/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.7

Wartezeiten im Bezirksausländeramt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wartezeiten im Bezirksausländeramt

AN/1882/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.8

Ruhende Baustelle in Höhenhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ruhende Baustelle in Höhenhaus

AN/1883/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.9

Befristete Stilllegung des Bolzplatzes am Stammheimer Wasserturm

Ergebnis: Kenntnis genommen

Befristete Stilllegung des Bolzplatzes am Stammheimer Wasserturm

AN/1884/2023 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.10

Sachstand des Prüfauftrags „Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf dem Stammheimer Ring“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand des Prüfauftrags „Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf dem Stammheime…

AN/1885/2023 · Anfrage nach § 4 BV9 (SPD)

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Böckingpark, nützliche Verschönerungen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Böckingpark, nützliche Verschönerungen

AN/1815/2023 · Antrag nach § 3 BV9 (AfD)

8.1.2

Berichterstattung über das städtische Vorgehen hinsichtlich der verkehrs- und personengefährdend abgestellten E-Scooter im Bezirk Köln-Mülheim in der BV- Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Berichterstattung über das städtische Vorgehen hinsichtlich der verkehrs- und p…

AN/1820/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Endlich den Belag des Fahrradweges an vier großflächigen Stellen entlang der westlichen Seite der B8 zwischen der Stammheimer Hauptstraße und der Roggendorfstraße in Flittard in Stand setzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Endlich den Belag des Fahrradweges an vier großflächigen Stellen entlang der we…

AN/1821/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Aufstellen zweier weiterer Tischtennisplatten auf dem Grünstreifen entlang der Rudolf Clausius-Straße und dem Waldecker Platz im Stadtteil Buchforst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufstellen zweier weiterer Tischtennisplatten auf dem Grünstreifen entlang der …

AN/1823/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Barrierefreie Gestaltung des Platzes an der Piccoloministraße/Ecke Gerhart-Hauptmannstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Barrierefreie Gestaltung des Platzes an der Piccoloministraße/Ecke Gerhart-Haup…

AN/1840/2023 · Antrag nach § 3 BV9 (SPD)

8.1.6

Neupflanzungen von Bäumen und Aufstellung von Sitzmöglichkeiten entlang der Dellbrücker Hauptstr. in Köln-Dellbrück

Ergebnis: geändert beschlossen

Neupflanzungen von Bäumen und Aufstellung von Sitzmöglichkeiten entlang der Del…

AN/1841/2023 · Antrag nach § 3 BV9 (SPD)

8.1.7

Mehr Sicherheit auf dem Dünnwalder Kommunalweg und der Prämonstratenser Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mehr Sicherheit auf dem Dünnwalder Kommunalweg und der Prämonstratenser Straße

AN/1846/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Den Dünnwalder Mauspfad auch für Radfahrende sicher machen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Den Dünnwalder Mauspfad auch für Radfahrende sicher machen

AN/1847/2023 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Umsetzung von Maßnahmen Knochenbergsweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung von Maßnahmen Knochenbergsweg

AN/1903/2023 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Widmung eines Teilstücks des Bernburger Wegs in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Widmung eines Teilstücks des Bernburger Wegs in Köln-Höhenhaus

1959/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028

Ergebnis: geändert beschlossen

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bi…

2499/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.2

Kulturbunker in Köln-Mülheim, Berliner Straße 20 - Verzicht auf Modernisierung und energetische Ertüchtigung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Kulturbunker in Köln-Mülheim, Berliner Straße 20 - Verzicht auf Modernisierung …

2347/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

10.2.2

Unerledigte Anfragen der laufenden Periode

10.2.3

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

10.2.4

Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

2133/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.5

21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.6

RadPendlerRouten-Netz Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

RadPendlerRouten-Netz Köln

2810/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.7

Urban Sports. - Gesamtkonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

Urban Sports. - Gesamtkonzept

3038/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.8

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, Teilaufhebung des Bebauungsplanes 70489/02 (7048 Sa/02) Arbeitstitel: Münsterer Straße in Köln-Mülheim, Teilaufhebung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren n…

2817/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.9

Mitteilung zu AN/0834/2023 Aufstellen einer weiteren Trinkwasserstelle im nördlichen Teil des Mülheimer Stadtgartens aus der Sitzung vom 22.05.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zu AN/0834/2023 Aufstellen einer weiteren Trinkwasserstelle im nördl…

2787/2023 · Mitteilung BV

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Tagesordnung (60)

Gremien

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