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Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 09. September 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (81)
Austausch mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann
Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Fahrradzone Neuehrenfeld“, Aktenzeichen 152/23
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schulwegsicherung auf der Nußbaumerstraße in Neuehrenfeld“, AZ 59/23
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung zum Bürgerschreiben "Deckelung Autobahn A57"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Fußballplatz im Leo-Amann-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umbau Vogelsangerstr. Bereich Maarweg bis Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der BV Ehrenfeld aus der Sitzung vom 17.06.2024 (AN/0742/2024) betreffend „Umbau Vogelsangerstr. Bereich Maarweg bis Wilhelm-Mauser-Str."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Nutzung der Container Peter-Lustig-Schule
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/0743/2024 der SPD-Fraktion bezüglich der Nutzung der Container an der Peter-Lustig-Schule, Wilhelm-Schreiber-Straße 56, 50827 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Tiefgaragen auf Akazien-, Erlenweg bis Sandweg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 17.06.2024 (AN/0744/2024) betreffend Neubauten auf Akazienweg, Erlenweg bis Sandweg, Köln-Bickendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Rolltreppe Haltestelle Rochusplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Fußgänger- /Radwegebrücke Weinsbergstrasse
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: städtisches Logo bei Förderungen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Nutzung des städtischen Logos bei Förderungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Maßnahmen zu Schaffung bezahlbarer Wohnungen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof Bickendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.:Begrenzung der Zahl der Anwohnerparkausweise im jeweiligen Bewohnerparkgebiet
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fußgänger*innen in der Herbrandstraße Raum geben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Licht fürs Görlinger-Zentrum – keine dunklen Ecken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssicherheit in der Vitalisstraße jetzt herstellen
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Vorgehen der Verwaltung bei Feststellung von Baumängeln in langjährig genutzten Mietwohnungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Dritte Änderungsverordnung für die Jahre 2024-2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereinigung der Liste der unerledigten Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld Zeitraum 2012 - 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teileinziehung der Straße Am Pistorhof in Köln-Ossendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teileinziehung einer Teilfläche der Lindenbornstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024 gem. § 37 GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 10.1
Ergebnis: endgültig abgelehnt
3. Änderung (Teilaufhebung) des BebauungsplanesNr. 60499/03 -Satzungsbeschluss- Arbeitstitel: 3. Änderung Schulbau Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept "Green Campus" Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Thyssen-Gelände Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
Ergebnis: geändert beschlossen
247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal und im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Widdersdorfer Str. 158 und 188a
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss des Räumlichen Entwicklungskonzepts für das LiebigQuartier
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Zusestraße 47, 50859 Köln zum Schuljahr 2024/25.
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen - Anfrage AN/0174/2024 der FDP-Fraktion zur Sitzung vom 11.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan"
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Lebenswerte Veedel - Bürger*innen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 10. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 25.06.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederherstellung der Sanitäranlagen für die Bezirkssportanlage Ehrenfeld, Everhardstraße 60, 50823 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklungsplanung Weststadt; hier: Start Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligungsprozess
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.09.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 09.09.2024 20:28 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln