Sep 09

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 09. September 2024 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (81)

1

Austausch mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann

2

Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Fahrradzone Neuehrenfeld“, Aktenzeichen 152/23

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schulwegsicherung auf der Nußbaumerstraße in Neuehrenfeld“, AZ 59/23

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Mitteilung zum Bürgerschreiben "Deckelung Autobahn A57"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Fußballplatz im Leo-Amann-Park

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umbau Vogelsangerstr. Bereich Maarweg bis Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.10.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der BV Ehrenfeld aus der Sitzung vom 17.06.2024 (AN/0742/2024) betreffend „Umbau Vogelsangerstr. Bereich Maarweg bis Wilhelm-Mauser-Str."

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.11

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Nutzung der Container Peter-Lustig-Schule

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.11.1

Beantwortung der Anfrage AN/0743/2024 der SPD-Fraktion bezüglich der Nutzung der Container an der Peter-Lustig-Schule, Wilhelm-Schreiber-Straße 56, 50827 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.12

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Tiefgaragen auf Akazien-, Erlenweg bis Sandweg

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.12.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 17.06.2024 (AN/0744/2024) betreffend Neubauten auf Akazienweg, Erlenweg bis Sandweg, Köln-Bickendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Rolltreppe Haltestelle Rochusplatz

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Fußgänger- /Radwegebrücke Weinsbergstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport

Ergebnis: zurückgestellt

7.6

Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.7

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: städtisches Logo bei Förderungen

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.7.1

Nutzung des städtischen Logos bei Förderungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Maßnahmen zu Schaffung bezahlbarer Wohnungen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof Bickendorf

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Antrag der CDU-Fraktion, betr.:Begrenzung der Zahl der Anwohnerparkausweise im jeweiligen Bewohnerparkgebiet

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fußgänger*innen in der Herbrandstraße Raum geben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Licht fürs Görlinger-Zentrum – keine dunklen Ecken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben

Ergebnis: zurückgestellt

8.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssicherheit in der Vitalisstraße jetzt herstellen

Ergebnis: zurückgestellt

8.8

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Vorgehen der Verwaltung bei Feststellung von Baumängeln in langjährig genutzten Mietwohnungen

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Dritte Änderungsverordnung für die Jahre 2024-2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bereinigung der Liste der unerledigten Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld Zeitraum 2012 - 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Teileinziehung der Straße Am Pistorhof in Köln-Ossendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Teileinziehung einer Teilfläche der Lindenbornstraße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Vierte Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024 gem. § 37 GO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

56

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 10.1

Ergebnis: endgültig abgelehnt

10.2

3. Änderung (Teilaufhebung) des BebauungsplanesNr. 60499/03 -Satzungsbeschluss- Arbeitstitel: 3. Änderung Schulbau Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Städtebauliches Planungskonzept "Green Campus" Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Thyssen-Gelände Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5

247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal und im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Widdersdorfer Str. 158 und 188a

Ergebnis: geändert beschlossen

10.7

Beschluss des Räumlichen Entwicklungskonzepts für das LiebigQuartier

Ergebnis: zurückgestellt

10.8

Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.9

Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Zusestraße 47, 50859 Köln zum Schuljahr 2024/25.

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen - Anfrage AN/0174/2024 der FDP-Fraktion zur Sitzung vom 11.03.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

"Lebenswerte Veedel - Bürger*innen und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2023 und Entwicklung der Lebenslagen (2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Niederschrift zur 10. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 25.06.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Wiederherstellung der Sanitäranlagen für die Bezirkssportanlage Ehrenfeld, Everhardstraße 60, 50823 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.14

Entwicklungsplanung Weststadt; hier: Start Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligungsprozess

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
09.09.2024 17:00 Uhr
Ende
09.09.2024 20:28 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln