Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 10. März 2026 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (72)
A - Einrichtung von Schulstraßen im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragen
Beantwortung einer Einwohneranfrage zum "Bauprojekt Kölner Straße / Hohe Straße"
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Straße „An den Maien“ in Köln-Poll sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum „Bau-Turbo“ - Zustimmungsverfahren § 36a BauGB und Leitlinien zur Anwendung in Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke sowie einer Mensa für die Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: vertagt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Runder Tisch Radverkehr in Porz"
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Kriminalpräventiver Rat"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Einrichtung Kulturbeirat Rathaus Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Verbesserung des Zugriffs aufs Ratsinformationssystem"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Umgestaltung des Vorplatzes Heidestraße / Frankfurter Straße Wahn"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradunterstände an der KVB-Haltestelle Salmstraße / Marktplatz Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Stromanschluss auf dem Eulenplatz, Porz-Langel“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Kreisverkehr Steinstraße/Theodor-Heuss-Straße in Porz-Finkenberg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Freie Ecke - freie Sicht im Bereich Gilgaustraße / Einfahrt Parkplatz Edeka"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Carsharing in Porz"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der AfD-Fraktion "Carsharing in Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der CDU-Fraktion "Kreisverkehr Hansestraße/Theodor-Heuss-Straße in Porz-Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrssituation Ludwigstr. und Pfaffenpfädchen und Besenbinderstr."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der SPD-Fraktion "Weitere Verwendung ehemals militärischer Liegenschaften im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Planungen und Auswirkungen des Logistik-Hubs in Westhoven (Stollwerckstr.)"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Verkehrskonzept für Köln-Porz-Gremberghoven"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der AfD-Fraktion "Geruchsbelästigung in Grengel – Verdacht auf Kerosin"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der AfD-Fraktion "Reizgas-Attacke Wilhelm-Busch-Realschule"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Schulstraßen im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "KVB-Haltestelle Porz Markt"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt in der Bezirksvertretung Porz aus der Sitzung vom 29.01.2026 (AN/0174/2026) betreffend "KVB-Haltestelle Porz Markt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Treppe Ohmstr./Kaiserstr."
Ergebnis: vertagt
Beantwortung der Anfrage AN/0178/2026 der SPD-Fraktion bezüglich der Nutzung der Sporthallen in Köln-Grengel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Bauliche Situation und Nutzung der Turnhallen im Grengel"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 7.11.2024 betr. Rathausstraße in Köln-Porz (AN/1438/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Rathausstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Führung des Baustellenverkehrs Projekt Arbeitstitel: “Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen”, Vorlagen-Nummer 3045/2025"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Frankfurter Straße 210, Porz-Wahn"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion "Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben/Porzer Weg in Porz Eil"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion "Parkbänke auf dem an den Bahndamm angrenzenden Grünstreifen in Porz-Finkenberg"
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu den Planungen der Stadtbahnlinie 17 inkl. Lückenschluss Linie 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rheinboulevard Porz - Informationen zum Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ortsteilbeschilderung an Leinpfad und Fußwegen im Rahmen der Gleichberechtigung des Verkehrs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Ersatzneubau der Brücke Bergerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.:Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des bezirklichen Kinder- und Jugendbeteiligungsformats Veedels-Checks unter dem Titel „HEY Porz- Check mit uns dein Veedel“ im Jahr 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.03.2026 17:03 Uhr
- Ende
- 10.03.2026 18:07 Uhr
- Ort
- Rathaussaal