Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 14. März 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme eines Geschenks gem. Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Dauerlärm in Merkenich durch den Abriss der alten Leverkusener Autobahnbrücke
Anfrage bezüglich des Zustands der Fahrradwege im Bezirk Chorweiler
Barrierefreier Zugang im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anfrage bezüglich Sicherheitsmaßnahmen an der Bushaltestelle in Köln Seeberg Herstattalle
Anfrage zur Umsetzung von Stadtverschönerungsmaßnahmen durch Finanzierung und Förderung der Bezirksvertretung
Anfrage bezüglich Marktöffnungszeiten und Marktstandkontrolle auf dem Chorweiler Markt
Sanierung Bezirkssportanlage Merianstraße
Schul- und Kindergartenplätze im Stadtbezirk
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke + Lilo Heinrich und Herrn Schlimgen, FDP, zur Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 14.03.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtverschönerungsprogramms 2024 - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, Fraktion DIE LINKE und Lilo Heinrich und FDP, zur Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 14.03.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Installation eines 24/7 Smart Terminals für Ausweisdokumente im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit rund um die Grundschulen KGS und GGS An den Kaulen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Sicherer Schulweg in Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfantrag auf Einführung eines 7-Tage-Busdienstes für Blumenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einladung von Frau Dr. Nicole Grünewald, Präsidentin der IHK Köln, in eine Sitzung der BV6
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau des Blumenbergswegs und Anschluss an die A57 an der Ausfahrt Worringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsmittel für Bürgervereine, Kultur sowie Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parksituation und Verkehrsicherheit vor Grundschulen im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für.die Sanierung/Umbau der Neusser Landstraße im Abschnitt zwischen Kurzer Damm und Haus-Nr. 439 in Köln-Worringen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Pflege- und Entwicklungsplan zum Naturschutzgebiet N22 "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauunterhaltung/Instandhaltung der Kölner Bürgerhäuser/Bürgerzentren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Krebelshof in Köln-Worringen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Fühlinger See Veranstaltungsplanung 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Ehrenamt und Klimaschutz" Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über die Prüfung der eingereichten Verwendungsnachweise über die bezirksorientierten Mittel 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion Unzumutbare Wohnbedingungen in Häusern (Wohnblocks) - im Besitz eines Investmentfonds der Genossenschaftsbank – in Köln Chorweiler
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verkehrswidriges Verhalten von Autofahrenden im Mutzerather Weg in Köln-Heimersdorf
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 14.03.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 14.03.2024 19:25 Uhr
- Ort
- Großer Saal