Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Uns Bürger*innen stinkt´s" Aktenzeichen 66/22 B

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Uns Bürger*innen stinkt´s" Aktenzeichen 66/22 B

1695/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - hier:

Ergebnis: Kenntnis genommen

AN/1080/2021

2118/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion - hier: Kreuzung Donatusstraße / Im Gewerbegebiet Pesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kreuzung Donatusstraße/Im Gewerbegebiet Pesch

1827/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion - hier: Fehlender Reitweg aufgrund der verzögerten Bauarbeiten an der Merkenicher Rheinbrücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln (AN/0054/2022)

2371/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - hier: Saisonale Ampelschaltung am P8 des Fühlinger Sees

Ergebnis: Kenntnis genommen

Saisonale Ampelschaltung am P8 des Fühlinger Sees

2373/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.5

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich - hier: ÖPNV-Anbindung Veranstaltungen am Fühlinger See

Ergebnis: Kenntnis genommen

ÖPNV-Anbindung Veranstaltungen am Fühlinger See

2620/2022 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich betreffend ÖPNV-Anbindung Veranstaltungen am Fühlinger See

ÖPNV-Anbindung Veranstaltungen am Fühlinger See

AN/1314/2022 · Anfrage nach § 4 BV6 (Linke)

7.2.2

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Nichtfunktionierender Springbrunnen auf dem Pariser Platz

Nichtfunktionierender Springbrunnen auf dem Pariser Platz

AN/1330/2022 · Anfrage nach § 4 BV6 (CDU)

7.2.3

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Chlorgas in Worringen

Chlorgas in Worringen

AN/1326/2022 · Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)

7.2.4

Anfrage von Herrn Schlimgen (FDP) betreffend Geschwindigkeitsüberschreitungen auf dem Weichselring

Geschwindigkeitsüberschreitungen auf dem Weichselring

AN/1331/2022 · Anfrage nach § 4 BV6 (FDP)

7.2.5

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Fahrradwege im Stadtbezirk Chorweiler

Fahrrawege im Stadtbezirks Chorweiler

AN/1327/2022 · Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)

7.2.6

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Prüfung von Potentialflächen für Windkrafträder und Solaralanlagen im Stadtgebiet Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Prüfung von Potentialflächen für Windkrafträder und Solaralanlagen im Stadtgebi…

AN/1328/2022 · Anfrage nach § 4 BV6 (CDU)

7.2.7

Auswirkung der Energieeinsparungen im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Auswirkung der Energieeinsparungen im Stadtbezirk Chorweiler

AN/1358/2022 · Gem. Anfrage BV6 (SPD)

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend die Errichtung eines Zebrastreifens bzw. einer Lichtsignalanlage im Bereich Johannesstraße/Mengenicher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Prüfantrag für die Errichtung eines Zebrastreifens bzw. einer Lichtsignalanlag…

AN/1304/2022 · Antrag nach § 3 BV6 (SPD)

8.2.2

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Errichtung eines Fußgängerüberwegs dem Pescher Weg/Longericher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag auf Errichtung eines Fußgängerüberwegs dem Pescher Weg/Longericher Stra…

AN/1305/2022 · Antrag nach § 3 BV6 (SPD)

8.2.3

Antrag der SPD-Fraktion betreffend die Errichtung eines Taubenschlags

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag auf errichtung eines Taubenschlags

AN/1306/2022 · Antrag nach § 3 BV6 (SPD)

8.2.4

Antrag von Herrn Schlimgen (FDP) betreffend Aufrechterhaltung des ÖPNV trotz Personalausfällen

Ergebnis: geändert beschlossen

Aufrechterhaltung des ÖPNV trotz Personalausfällen

AN/1308/2022 · Antrag nach § 3 BV6 (FDP)

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Korrektur der Niederschrift zur Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 04.11.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Korrektur der Niederschrift zur Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 04.…

2397/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

2088/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Chorweiler

Ergebnis: zurückgestellt

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Chorweiler

2520/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61520/02 Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Ergebnis: zurückgestellt

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den …

2054/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.2

Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"

2048/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stad…

1552/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.2

Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchte…

1864/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.3

Situation GGS Amandusstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Situation GGS Amandusstraße

2491/2022 · Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss)

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion - hier: Förderung des ÖPNV im Kölner Norden

Ergebnis: Kenntnis genommen

Förderung des ÖPNV im Kölner Norden

1940/2022 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

11.1.2

Baulärm Kopenhagener Straße in Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baulärm Kopenhagener Straße in Chorweiler

2322/2022 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

11.1.3

Sanierung Weichselring

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sanierung Weichselring

2158/2022 · Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV)

11.2

Neue mündliche Anfragen

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Tagesordnung (51)

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