Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 04. November 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (63)
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE vom 21.10.2024; Wohnungssituation in der Keupstraße/ Holweider Straße und anderen Bereichen in Mülheim Nord
Einwohnerfragestunde
Thurner Hof
Umsetzung der Radpendlerroute im Bereich Kopernikusstraße in Köln-Buchforst
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Verkehrsgeschehen Grafenmühlenweg“ Aktenzeichen 74/24 B
Ergebnis: geändert beschlossen
"Netzwerkelement 4 - Landschaftspark Kalkberge", Bürgereingabe nach § 24 GO - Aktenzeichen 120/23 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Schnullerbaum in Köln Mülheim" Aktenzeichen 104/24 B
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 29.01.2024 (AN/0128/2024) "Und jedes Jahr aufs Neue - Schneechaos im Bezirk Köln-Mülheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.06.2024 (AN/0800/2024) betreffend "Artenreiche Wiesen im Bezirk Köln-Mülheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Säuberung der Treppen an der Mülheimer Brücke in Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Hammer der Woche" Thurner Hof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wir brauchen Wohnraum, keinen Leerstand!
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage "Wir brauchen Wohnraum, keinen Leerstand" (AN/1416/2024) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung der BV Mülheim am 04.11.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Warum sind die app-basierten KVB-Verspätungsanzeigen so schlecht?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Ulrich-Haberland-Haus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation Rüdesheimer Straße / Wiesbadener Straße verbessern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen der Wohnraumschutzsatzung Kölns vom 30.06.2021 im Bezirk Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erschließung Buchholzstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Die Buchholzstraße braucht eine Perspektive!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Querungshilfe auf der Kalk-Mülheimer-Straße auf Höhe des Hauses 299 (Übergang zum neu gestalteten Bolz- und Spielplatz)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines beampelten Fußgängerüberweges an der Heidelberger Str. im Bereich Kirchhoffstr./Kopernikusstr./Rudolf-Clausius-Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verhinderung von möglicher Zweckentfremdung von Wohnraum in den Arbeiterhäusern an der Keupstraße / Holweider Straße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Säuberung der aktuell begehbaren Treppe auf der nördlichen Seite der Mülheimer Brücke in Höhe der Mülheimer Freiheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Endlich den Beschluss der Geschwindigkeitsreduzierung auf dem Dünnwalder Mauspfad im Bereich des Höhenfelder Sees – Ende des Radweges bis zur Einmündung in den Kalkweg auf 50 Km pro Stunde vom 13.06.2022 umsetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Trinkwasserbrunnen in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eingeschränkte Nutzung des gesperrten Spielplatzes in der Fritz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vermietung ehemalige KHD-Hauptverwaltung nördlicher Teil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss zur Freigabe von Finanzmitteln für die Generalsanierung der Walter-Blickhäuser-Sportanlage (Kopernikusstr.)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Spielplatz Holsteinstraße/Teilbereich in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim - Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lärm ernst nehmen – Lärmaktionsplan nachschärfen!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung u. Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung u. haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Anregungen/Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplanentwurf Nummer 69449/05 Arbeitstitel: "Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln)" in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Anregung zum Nachpflanzen von Straßenbäumen und zum Schutz der bestehenden Bäume in der Waldecker Straße in Köln Buchforst durch die Nachbarschaftsinitiative Buchforst Mobil vom 10.09.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, Aufhebung des Bebauungsplanes 7549/02 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück, Aufhebung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfauftrag zur Vorlage 3326/2023 - Standortentscheidung für den Schulneubau des Hölderlin-Gymnasiums in 51065 Köln-Mülheim aus der Ratssitzung vom 21. März 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Benennung eines Platzes in Köln Mülheim nach Prof. Dr. Maria Mies, Az.: 108/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 04.11.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 04.11.2024 19:18 Uhr
- Ort
- VHS-Saal