Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Verkehrsentlastung in Köln-Mülheim

Verkehrsfluss an der Kreuzung Frankfurter Straße/Montanusstraße im Rahmen des "Optimierten Buskonzeptes Mülheim-Süd, Kalk und Vingst

Optimiertes Buskonzept für Mülheim-Süd, Kalk und Vingst: Schutzstreifen für Radfahrer auf der Frankfurter Straße; Zielgruppe der Buslinie und Verkehrskonzept für Köln-Mülheim

Sachstand zur Anfrage an die Deutsche Bahn als Eigentümerin des Bahnhofsvorplatzes Bahnhof Köln-Mülheim zu einem evtl. Umbau

Einführung einer neuen Buslinie

Genehmigung von Baumfällungen und Anlegen von Einstellplätzen in der Keupstraße

Bürgerantrag auf Umbenennung der Elisabeth-Moses-Straße in Köln-Dellbrück AZ.: 02-1600-105/17

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Entlastung des Stadtbezirks Köln-Mülheim vom Lkw-Verkehr (Az.: 02-1600-72/17)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Gasmotorenfabrik Deutz in Köln-Mülheim/-Deutz; Az.. 02-1600-22/17

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Beantwortung der Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die GrünenUmrüstung des Ascheplatzes des Vereins FC Germania Mülheim zu einem Kunstrasenplatz / AN 1226/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beginn der Umgestaltungsmaßnahme Dellbrücker Marktplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Radweg an der Wichheimer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Anfrage der SPD-Fraktion: Beginn Zeitpunkt der Umsetzung der Maßnahme Dellbrücker Hauptstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Planungen ehemaliger Güterbahnhof Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

"Planungen ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen zur Einhaltung des Parkverbots auf dem beidseitigen Fuß- und Radweg entlang des Auenwegs in Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage des EMT Herr Bakis: Planung Gelände ehemaliger Güterbahnhof Mülheim (Verkehrsfluss)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Planungen ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim; hier: Anfrage von EMT Herrn Nijat Bakis (BV 9) gem. § 38 der Geschäftsordnung des Rates (AN/1770/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bahnhofsvorplatz Bahnhof Mülheim - Reinigung Fahrradabstellanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Verbesserung des ÖPNV in bzw. für Dünnwald

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einführung Tempo 30 km/h auf der Bergisch Gladbacher Straße zwischen Otto-Kayser Str./Diepeschrather Str. bis zur Stadtgrenze Bergisch Gladbach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Berliner Straße gegenüber 68

Ergebnis: geändert beschlossen

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020

Ergebnis: geändert beschlossen

Starke Veedel - Starkes Veedel Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Ergebnis: geändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70465/01

Ergebnis: ungeändert beschlossen

262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide und Köln-Merheim; 73479/08; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70480/12

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Mitteilungen der Verwaltung

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode

Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Standortprüfungen zur Beschaffung weiterer Container zur Abmilderung des Schulbaunotstandes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Information zur Aktualisierung der Spielplatzbedarfsplanung - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 zu "Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wettbewerb Zukunft Wohnen - Weiterentwicklung von Bestandssiedlungen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst - Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Müheim in der Sitzung am 9.10.2017, TOP 8.1.7

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bemerkungen zur Niederschrift