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- Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 18. April 2024 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (65)
0. Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder
Ergebnis: Kenntnis genommen
A. Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen Herrn Dr. Rau
Ergebnis: Kenntnis genommen
B. Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohnlfahrpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Frau Volland-Dörmann
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
EHAP Plus Projekt INKA - In Köln Ankommen - Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.10.2022 bis 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beratungsstrukturen zum Themenfeld Sexualität und Behinderung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen – passgenaue Wohnraumversorgung für Familien in Wohnungsnot vorhalten
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe von Grundstücken primär an Wohnungsbaugesellschaften mit der Ausrichtung an Versorgungskriterien
Ergebnis: Sache ist erledigt
Städtische Wohnungspolitik unter Gesichtspunkten des altersgerechten Wohnens in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit“, Session.-Nr. 4113/2023, TOP 5.1
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Erweiterung des „Aufsuchende Suchtclearing (ASC)“ in Köln sowie Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Aufhebung der Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Stegerwaldsiedlung in Köln-Mülheim
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: zurückgestellt
Lüderichstr. 1: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Niederlegung des maroden Sozialhauses sowie die Bebauung und die Errichtung eines Mehrfamilienhauses zur öffentlich- rechtlichen Unterbringung von obdachlosen und von Obdach
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Wohnungsmarktbericht für Köln 2024 liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt "Zukunft Pflege Köln" – Realisierung einer Pflegeeinrichtung im Neubaugebiet Rondorf Nord-West
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen der Wohnraumförderung 2024 einschließlich Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Mitglieds der Bezirksvertretung Stuhlweißenburg (CDU-Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 14.03.2024 betr. „Unzumutbare Wohnbedingungen in Häusern (Wohnblocks)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2022 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand der Entwicklung eines selbstverwalteten Wohn- und Arbeitsprojektes in der Winterberger Str. 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Sachstandsmitteilung zur Situation in der Wohngeldstelle nach der Reform der Wohngeldgesetzgebung zum 01.01.2023
Ergebnis: zurückgestellt
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Jahresbericht 2023 zur Gewaltschutzkoordination in den Unterkünften für Geflüchtete in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Wohnugsmisere für Senior*innen in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Dr. Köhler aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 29.02.2024 (AN/0226/2024) betreffend "Wohnungs-Misere für Senior*innen in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierearmut von Altbaubeständen - Fahrstühle und Parterrewohnungen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Dr. Köhler aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 29.02.2024 (AN/0225/2024) betr. "Barrierearmut Altbaubestand - Fahrstühle und Parterrewohnung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Armut in Köln: Welche sozialen Maßnahmen plant die Stadt in den Stadtteilen mit akutem sozia-lem Handlungsbedarf?
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Neue Drogenpolitik im Bund – Chancen für die Kölner Plätze mit besonderem Handlungsbedarf und weiteren Hotspots nutzen
Ergebnis: zurückgestellt
Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Bericht des Netzwerks Arbeits- und Erwerbslosenberatung zum Förderprogramm BOREA für das Jahr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtradeln 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Open Drug Scene Cologne Survey 2023, Studienergebnisse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 04.03.2024 betreffend "Mobiler Drogenkonsumraum auch für Köln-Mülheim" (AN/2039/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
65 Jahre KölnerLeben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elternbefragung zur Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Übernahme von Auszubildenden mit Behinderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfauftrag an die Verwaltung - Erweiterung KVB-Ticket für Mandatstragende (AN/0217/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterführung des Angebots "Plan27" - Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Willkommensbehördenprozess - Maßnahmenkonzept des beauftragten Dienstleiters
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Kostenerhöhung von Sanierungsmaßnahmen an vier Einfamilienhäusern zur Unterbringung Geflüchteter unter den Anschriften Elisabethstr. 3, 9, 11 und 13 in 51147 Köln-Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Integrationsrates vom 27.02.2024 (AN/0262/2024) betreffend "Strukturerhaltende Maßnahmen für die Interkulturellen Zentren - welche sind in der Umsetzung und gibt es weitere Planungen?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Details
- Beginn
- 18.04.2024 15:30 Uhr
- Ende
- 18.04.2024 18:15 Uhr
- Ort
- Ratssaal