Apr 18

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 18. April 2024 um 15:30 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (65)

1

0. Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

A. Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen Herrn Dr. Rau

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

B. Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohnlfahrpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Frau Volland-Dörmann

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

EHAP Plus Projekt INKA - In Köln Ankommen - Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.10.2022 bis 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.3

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Beratungsstrukturen zum Themenfeld Sexualität und Behinderung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen – passgenaue Wohnraumversorgung für Familien in Wohnungsnot vorhalten

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.2

Vergabe von Grundstücken primär an Wohnungsbaugesellschaften mit der Ausrichtung an Versorgungskriterien

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.3

Städtische Wohnungspolitik unter Gesichtspunkten des altersgerechten Wohnens in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.4

Dringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen

Ergebnis: zurückgestellt

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit

Ergebnis: ungeändert empfohlen

18

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit“, Session.-Nr. 4113/2023, TOP 5.1

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2

Erweiterung des „Aufsuchende Suchtclearing (ASC)“ in Köln sowie Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.3

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Aufhebung der Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Stegerwaldsiedlung in Köln-Mülheim

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.4

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben

Ergebnis: zurückgestellt

5.5

Lüderichstr. 1: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Niederlegung des maroden Sozialhauses sowie die Bebauung und die Errichtung eines Mehrfamilienhauses zur öffentlich- rechtlichen Unterbringung von obdachlosen und von Obdach

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.6

Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Wohnungsmarktbericht für Köln 2024 liegt vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Projekt "Zukunft Pflege Köln" – Realisierung einer Pflegeeinrichtung im Neubaugebiet Rondorf Nord-West

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Änderungen der Wohnraumförderung 2024 einschließlich Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Mitglieds der Bezirksvertretung Stuhlweißenburg (CDU-Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 14.03.2024 betr. „Unzumutbare Wohnbedingungen in Häusern (Wohnblocks)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2022 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Stand der Entwicklung eines selbstverwalteten Wohn- und Arbeitsprojektes in der Winterberger Str. 9

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

2. Sachstandsmitteilung zur Situation in der Wohngeldstelle nach der Reform der Wohngeldgesetzgebung zum 01.01.2023

Ergebnis: zurückgestellt

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

Jahresbericht 2023 zur Gewaltschutzkoordination in den Unterkünften für Geflüchtete in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023

Ergebnis: zurückgestellt

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Wohnugsmisere für Senior*innen in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

42

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Dr. Köhler aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 29.02.2024 (AN/0226/2024) betreffend "Wohnungs-Misere für Senior*innen in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Barrierearmut von Altbaubeständen - Fahrstühle und Parterrewohnungen

Ergebnis: Sache ist erledigt

44

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Dr. Köhler aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 29.02.2024 (AN/0225/2024) betr. "Barrierearmut Altbaubestand - Fahrstühle und Parterrewohnung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.3

Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2023

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.4

Armut in Köln: Welche sozialen Maßnahmen plant die Stadt in den Stadtteilen mit akutem sozia-lem Handlungsbedarf?

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Neue Drogenpolitik im Bund – Chancen für die Kölner Plätze mit besonderem Handlungsbedarf und weiteren Hotspots nutzen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Bericht des Netzwerks Arbeits- und Erwerbslosenberatung zum Förderprogramm BOREA für das Jahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Stadtradeln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Open Drug Scene Cologne Survey 2023, Studienergebnisse

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 04.03.2024 betreffend "Mobiler Drogenkonsumraum auch für Köln-Mülheim" (AN/2039/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

65 Jahre KölnerLeben

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Elternbefragung zur Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Übernahme von Auszubildenden mit Behinderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Prüfauftrag an die Verwaltung - Erweiterung KVB-Ticket für Mandatstragende (AN/0217/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Weiterführung des Angebots "Plan27" - Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Sachstand Willkommensbehördenprozess - Maßnahmenkonzept des beauftragten Dienstleiters

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Mitteilung über die Kostenerhöhung von Sanierungsmaßnahmen an vier Einfamilienhäusern zur Unterbringung Geflüchteter unter den Anschriften Elisabethstr. 3, 9, 11 und 13 in 51147 Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Integrationsrates vom 27.02.2024 (AN/0262/2024) betreffend "Strukturerhaltende Maßnahmen für die Interkulturellen Zentren - welche sind in der Umsetzung und gibt es weitere Planungen?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.14

Bevölkerung in Köln 2023

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
18.04.2024 15:30 Uhr
Ende
18.04.2024 18:15 Uhr
Ort
Ratssaal