Mai 19

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 19. Mai 2025 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (66)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohneranfrage, betr.: Durchfahrtssperre Körnerstraße

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Behindertenparkplatz in der Frohnhofstraße, Aktenzeichen 143/24

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Konzeption für den Kulturbaustein auf dem Heliosgelände

Ergebnis: zurückgestellt

6.11

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg

Ergebnis: zurückgestellt

6.12

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023

Ergebnis: zurückgestellt

6.13

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verwahrlostes Grundstück an der Vogelsanger Straße / Innere Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Tempo 30 auf der Vogelsanger Straße zur Lärmminderung

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrssicherheit und Schulwegsicherung an der Gesamtschule

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Generalsanierung der Prälat Wolker Sportanlage

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, der CDU-Fraktion, Elke Schroeder (Klima Freunde) und Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Umbenennung Gravenreuth- und Wissmannstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI und Klimafreunde, betr.: Reformierung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld, Müngersdorf, Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Takustraße sofort angehen!

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Die Kreuzung Vogelsanger Straße / Ehrenfeldgürtel für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher umgestalten

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Prüfung der Ostspitze „Ehemaliger Güterbahnhof Köln-Ehrenfeld“ auf Eignung als Schulstandort

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umgestaltung der Straße „Am Alten Güterbahnhof“ im Sinne einer lebenswerten und funktionalen Nachbarschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einbau einer Fahrbahnschwelle im Kreuzungsbereich Akazienweg/Am Langen Stein

Ergebnis: zurückgestellt

8.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sichere und durchgehende Radverkehrsführung im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8.10

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Errichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Takuplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

8.11

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kinderfreundliche Gestaltung von belebten Straßen im Stadtbezirk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kinder und Bäume am Helmholtzplatz schützen, Flächen entsiegeln

Ergebnis: zurückgestellt

8.13

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Elke Schroeder (Klima Freunde) und Pöttgen (FDP), betr.: Keine Vermietung kommunaler Räume an die AfD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63450/03 (63450/03-00-02) Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße 2. Änderung in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'LiebigQuartier' in Köln-Ehrenfeld und Köln-Nippes nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Einleitungsbeschluss Campus Colonius Nord (0302/2022)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal

Ergebnis: geändert beschlossen

10.7

Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

50

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.8

2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun

Ergebnis: geändert beschlossen

52

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.8

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.9

Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.10

Beendigung Verkehrsversuch Venloer Straße und Verstetigung der Einbahnstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.11

1. Anpassungsverfahren der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Köln (2023) - Neuabgrenzung eines zentralen Versorgungsbereiches als Kernprojekt des Räumlichen Entwicklungskonzeptes LiebigQuartier

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Geschwindigkeitsüberwachung auf der Butzweilerhofallee

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der 35. Sitzung der BV Ehrenfeld vom 24.03.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Bezirksvertreterin Detjen (Fraktion Die Linke/DIE PARTEI) betreffend Kurzzeitvermietungen im Stadtbezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 20.06.2022 (AN/1186/2022) betreffend Planstraßen in Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
19.05.2025 17:00 Uhr
Ende
19.05.2025 20:18 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln