Mai 23

Integrationsrat

Dienstag, 23. Mai 2023 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (37)

1

Austausch mit dem Leiter des Gesundheitsamtes Herrn Dr. Nießen über die migrationsgesellschaftliche Öffnung des Kölner Gesundheitswesens

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen

3.1

Anfrage zur städtischen Antidiskriminierungsrichtlinie

6

Beantwortung einer Anfrage zur städtischen Antidiskriminierungsrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Anfrage: Aktueller Stand DOMID und Halle 71

4

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage zur Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln

4.2

Anfrage zur Mitteilung „Jahresbericht Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2022“

12

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0639/2023) betreffend „Verwendung rassismuskritischer Projektmittel“

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

4.4

Wie weit ist die Stadt mit der Umsetzung des Beschlusses Initiative „Respekt! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus"?

5

Mitteilungen

5.1

Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Gleichbehandlung von Geflüchteten - Umsetzung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 11.07.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Erster Kölner Antidiskriminierungsmonitoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2022, bisherige Entwicklung und Ausblick 2023: Trotz Krise neuer Beschäftigungsrekord am Kölner Arbeitsmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

"Guter Lebensabend NRW" - Veröffentlichung des im Rahmen der Projektlaufzeit vom 01.04.2021-31.12.2022 erarbeiteten Handlungskonzeptes

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.7

Sachstand zur "Informationskampagne Wohngeld"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Mitteilung zum Beschluss zur Vorlage 'Freigabe und Verteilung der über den politischen Veränderungsnachweis bereitgestellten 80.000 € für die Maßnahme "Interkulturelle Öffnung der Verwaltung (externe Beratung)"'

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. 24, 50765 Köln-Blumenberg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag zur Schwerpunktsetzung der Arbeit im Integrationsrat in der 2. Hälfte der aktuellen Wahlperiode

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Antrag zur Entsendung von Sachkundigen Einwohner*innen des Integrationsrates in die Ratsausschüsse - Umbesetzungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Antrag zur Besetzung Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln, hier: Shahrzad e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Förderung des Kölner Flüchtlingsrates e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Integrationsbudget 2023 - Mittelverteilung zur Realisierung einer mehrsprachigen Veranstaltungsreihe zu Gesundheitsthemen für Senior*innen mit internationaler Familiengeschichte durch die Interkulturellen Zentren der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Verteilung der Mittel zur Förderung eines neuen Interkulturellen Zentrums (Shahrzad e.V.) für das Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
23.05.2023 15:00 Uhr
Ende
23.05.2023 17:00 Uhr
Ort
Ratssaal